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ÖJZ 14-15/2021: "Besser spät als nie? Plädoyer für eine Fortentwicklung des verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzes in Österreich" von M. L. Fremuth und R. Friedrich

ÖJZ Heft 14-15/2021

In der aktuellen Ausgabe der Österreichischen Juristen-Zeitung ist der Fachartikel "Besser spät als nie? Plädoyer für eine Fortentwicklung des verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzes in Österreich" von Michael Lysander Fremuth und Roman Friedrich erschienen (ÖJZ Heft 14-15/2021, S. 658 ff.).

Im Unterschied zu anderen Ländern kennt Österreich keinen umfänglichen Eilrechtsschutz in den Verfahren der verfassungsgerichtlichen Gesetzeskontrolle, sondern hält am Modell des grundsätzlich nachgelagerten gerichtlichen Rechtsschutzes fest. Die COVID-19-Pandemie und die grundrechtsbeschränkenden Maßnahmen zu deren Bekämpfung haben die Nachteile dieses Ansatzes deutlich gemacht. Unter Würdigung des Verfassungsrechts und seiner Überformung durch das überstaatliche Recht argumentiert der Beitrag zugunsten der Einführung eines allgemeinen Eilrechtsbehelfs in den Verfahren der Normenkontrolle vor dem VfGH. 

Den vollständigen Artikel finden Sie hier im Downloadbereich.

 

Fremuth, Michael Lysander
Friedrich, Roman

Verlag MANZ 2021