Visibility-Event des IPA-Projekts „EU Support for Rule of Law in North Macedonia”

Der Visibility-Event des EU-finanzierten IPA-Projektes fand am 19. Mai 2021 statt und wurde als Videokonferenz abgehalten. Die Teilnehmer*innen wurden von der Projektleiterin Mojca Kuzmički, MSc begrüßt. Anschließend übernahm MMag. Věra Jourová für die EU-Delegation das Wort und sprach davon, wie wichtig es sei, den Reform-Moment, welchen Nordmazedonien gerade erlebe, aufrecht zu erhalten. Das Projekt ziele darauf ab, den öffentlich-rechtlichen Bereich zu reformieren, Transparenz zu fördern sowie der Korruption, dem organisierten Verbrechen und Terrorismus den Kampf anzusagen, um das Hauptanliegen, den EU-Beitritt Nordmazedoniens, umzusetzen.
Anschließend sprachen der nordmazedonische Justizminister Bojan Marichikj, L.L.M. sowie Innenminister Mag. Oliver Spasovksi der EU und den teilnehmenden Institutionen ihren Dank aus und versprachen volle Kooperation angesichts der anstehenden Vorhaben. Mag.a Heidrun Zanetta, MSc von der Agentur für Europäische Integration und wirtschaftliche Entwicklung wurde kurzfristig von Mag. Marcela Skobalj vertreten, die betonte, dass Nordmazedonien bereits ein großes Engagement in diesem Projekt zeige.

In der Folge wurden die Projektinhalte von den jeweiligen Komponenten-Leiter*innen im Detail vorgestellt. Uroš Matijašević (kroatisches Innenministerium) präsentierte die erste Komponente, deren Ziel es ist, die Kapazität der rechtlichen Institutionen zu verbessern und für mehr Effizienz und Transparenz im Justizwesen zu sorgen. Darüber hinaus sollen die Kapazitäten im Kampf gegen organisiertes Verbrechen und Terrorismus verbessert werden, die Verantwortung für diese zweite Komponente übernimmt Günther Bechtloff (österreichisches Innenministerium). Als weitere Expertin präsentierte Lena Andersson, M.A. aus Schweden die dritte Komponente, die sich auf den Kampf gegen Korruption fokussiert.

Für das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte ist Mag. Dieter Schindlauer Leiter der Komponente 4. Das Ziel sei es, die Menschenrechtskultur in Nordmazedonien zu stärken und klarzustellen, dass Menschenrechte kein Luxus, sondern im Gegenteil die Grundlage für alle Entscheidungen sind, so der österreichische Experte. Es soll ein Bewusstsein für die Menschenrechte und ein menschenrechtsorientierter Zugang in allen Disziplinen geschaffen werden. Eine besondere Rolle im Zuge dieser Komponente werden die Rechte von Kindern, die Prävention geschlechtsbasierter Gewalt und Diskriminierung sowie Bewährung als alternative Form des Strafvollzugs spielen.
Außerdem kamen der nordmazedonische Ombudsmann Mag. Naser Ziberi und Mag. Vesna Bendevska, die Vorsitzende der Kommission für Prävention und Schutz gegen Diskriminierung, als Beneficiaries dieser Projektkomponente zu Wort. Beide betonten, wie wichtig die Menschenrechte in diesem Prozess für Demokratie und Freiheit seien und sicherten ihre Unterstützung zu. In der darauffolgenden Diskussion meldete sich Lena Andersson, M.A. zu Wort, um zu betonen, dass der Kampf gegen die Korruption in diesem Projekt sehr eng entlang der Menschenrechte geführt werden würde. Das sei ein Novum und einzigartig an diesem Projekt, so die schwedische Spezialistin.

Abschließend bedankte sich die Projektleitern Mojca Kuzmički, MSc bei allen Teilnehmer*innen des Projekts, das auf 5 Jahre von 2021 bis 2026 angesetzt ist. Sie freue sich auf die Kooperation und betonte zum Schluss, die Resultate seien nicht nur zum Vorteil Nordmazedoniens, sondern der gesamten Europäischen Union.

Nähere Informationen zum Projekt finden Sie hier. Die Agenda des Events befindet sich in der Download-Sektion dieses Artikels.