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Die Europäische Menschenrechtskonvention ist ein Herzstück des österreichischen Verfassungsrechts. Im Jahr 2020 wurde sie 70 Jahre alt, eine entsprechende Festtagung haben das Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien und das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte am 20. Mai nachgeholt. Neben den 40 Teilnehmer*innen vor Ort verfolgten über 140 Personen die Tagung via Livestream mit.
Durch die Corona-Pandemie rücken die Menschenrechte immer mehr in den Fokus. Zu ihnen gehört auch das Recht auf Bildung. Aber was bedeutet es für Personen, die das Bildungssystem nicht im Fokus hat? Michael Lysander Fremuth, Wissenschaftlicher Direktor des Ludwig Boltzmann Instituts für Grund- und Menschenrechte, hat mit dem Falter gesprochen.
Im Rahmen einer Tagung am 22.1.2021 wurde die Menschenrechtslage in Österreich vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen thematisiert. Dabei wurde der Staatenbericht des österreichischen Außenministeriums vorgestellt und es wurden Empfehlungen und Bedenken anderer UN-Mitgliedstaaten diskutiert. Einige der wichtigsten Punkte werden hier vorgestellt.
Am 22. Jänner, findet nunmehr zum dritten Mal die offizielle Überprüfung der Menschenrechtslage in Österreich im Rahmen des Universal Periodic Review (UPR) statt.
Acht Länder, darunter Deutschland, Schweden, Belgien und Slowenien haben bereits vorab Fragen zu Themen wie dem Diskriminierungsschutz, geschlechterspezifischer Gewalt, den Rechten von Minoritäten sowie dem Schutz der Menschenrechte im Kontext der Terrorismusbekämpfung und Polizeigewalt eingereicht.
Am 12. Jänner 2021 veranstaltete die Volksanwaltschaft in Zusammenarbeit mit der EU Grundrechteagentur (FRA) einen Austausch, um den Menschenrechtsschutz in Österreich in Zeiten von Covid-19 zu beleuchten und zu diskutieren, wie die Unabhängigkeit nationaler Menschenrechtsinstitutionen (NHRIs) gestärkt werden kann. Mitschnitte der Veranstaltung sind jetzt online.
Die Österreichische Liga für Menschenrechte lud am 14.01.2021 hochkarätige Gäste zur einer Paneldiskussion zur Menschenrechtslage in Österreich und zur Bedeutung des Universal Periodic Review 2021. Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte wurde durch seinen Wissenschaftlichen Direktor, Michael Lysander Fremuth, vertreten.
Im Jahr 2020 ist der Tag der Menschenrechte von besonderer Bedeutung: Die Covid-19-Pandemie stellt eine weltweite Krise dar, und macht uns zugleich bewusst, welche Menschenrechte wir im alltäglichen Leben genießen und zumeist als selbstverständlich wahrnehmen. Welche Bedeutung dem Thema im aktuellen Kontext der Covid-19-Krise zukommt, erklärt Michael Lysander Fremuth, Wissenschaftlicher Direktor des Ludwig Boltzmann Instituts für Grund- und Menschenrechte und Universitätsprofessor am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Wien.