Menschenwürde und öffentliche Sicherheit

Forschungsbasierte Arbeit, um Folter und Misshandlung weltweit zu bekämpfen

Das Folterverbot ist ein absolutes und unabdingbares Recht und gilt weltweit. Zahlreiche internationale Menschenrechtsverträge und Standards legen staatliche Verpflichtungen zur Folterprävention fest. Dennoch existiert in der Mehrheit der Staaten Folter nach wie vor, oftmals auch weit verbreitet und systematisch. Aufgrund von fehlendem politischen Willen, adäquater Kapazitäten oder dem Fehlen von effizienten präventiven Maßnahmen setzen Staaten, ihre Verpflichtungen nicht oder nicht ausreichend um. Internationalen und nationalen Kontrollorganen fehlen oftmals die Möglichkeiten ihre Empfehlungen ausreichend nachzuverfolgen, um den zuständigen Behörden die notwendige Unterstützung anbieten oder wirksam Druck auf diese ausüben zu können.

Das Team Menschenwürde und Öffentliche Sicherheit am LBI für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) ist auf die Verhütung von Folter und Misshandlung und der Einhaltung der Menschenrechte im Strafrechtssystem spezialisiert. Das Team wurde 2004 gegründet, um Manfred Nowaks Mandat als UN Special Rapporteur über Folter (2004–2010) zu unterstützen und die Situation von Folter und Misshandlung weltweit zu untersuchen. Das Team hat seither umfangreiche Recherchen über die Wirksamkeit von Folterpräventionsmaßnahmen durchgeführt, die sich insbesondere auf folgende Fragen beziehen:

• Welche Maßnahmen und Mechanismen sind wirksam um Folter und Misshandlung zu verhindern und die Rechte von Gefangenen zu schützen?
• Wie können existierende rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen gestärkt werden, um Folter effektiver vorzubeugen und Menschenrechte, insbesondere die Rechte der Gefangenen, zu schützen?
• Wie können Aufsichts- und Kontrollorgane die Umsetzung von nationalen und internationalen Menschrechtsverpflichtungen gewährleisten?

Das Institut orientiert sich an dem Konzept von „translationaler Forschung“ – d.h. der direkten und praktischen Anwendung von Forschungsergebnissen, um zur Stärkung des Menschenrechtsschutzes in Gesellschaften beizutragen. In diesem Sinne bietet das Team seine Expertise und Forschungserkenntnisse für fundierte und gezielte Beratungen in der Folterpräventionsarbeit an. In der Vergangenheit hat das Team sowohl staatliche Akteure, insbesondere Nationale Menschenrechtsinstitutionen, als auch zivilgesellschaftliche Akteure beraten. Das Team arbeitet weltweit und stellte seine Beratungsleistungen unter anderem in Aserbaidschan, Kasachstan, Mazedonien, Moldawien, Pakistan, Paraguay, Rumänien, Togo, Türkei, Uruguay zur Verfügung. Momentan engagiert es sich in Kirgistan, Marokko sowie in der Europäischen Union. Das Team verfügt nicht nur über weitreichende inhaltliche Expertise, sondern hat sich auch sehr intensiv mit methodischen Fragen auseinandergesetzt, v.a. um effektive Trainings und Beratung erfolgreich durchführen zu können.