Menschenwürde und öffentliche Sicherheit

Forschungsbasierte Arbeit, um Folter und Misshandlung weltweit zu bekämpfen

Das Folterverbot ist ein absolutes und unabdingbares Recht und gilt weltweit. Zahlreiche internationale Menschenrechtsverträge und Standards legen staatliche Verpflichtungen zur Folterprävention fest. Dennoch existiert in der Mehrheit der Staaten Folter nach wie vor, oftmals auch weit verbreitet und systematisch. Aufgrund von fehlendem politischen Willen, adäquater Kapazitäten oder dem Fehlen von effizienten präventiven Maßnahmen setzen Staaten, ihre Verpflichtungen nicht oder nicht ausreichend um. Internationalen und nationalen Kontrollorganen fehlen oftmals die Möglichkeiten ihre Empfehlungen ausreichend nachzuverfolgen, um den zuständigen Behörden die notwendige Unterstützung anbieten oder wirksam Druck auf diese ausüben zu können.

Das Team Menschenwürde und Öffentliche Sicherheit am LBI für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) ist auf die Verhütung von Folter und Misshandlung und der Einhaltung der Menschenrechte im Strafrechtssystem spezialisiert. Das Team wurde 2004 gegründet, um Manfred Nowaks Mandat als UN Special Rapporteur über Folter (2004–2010) zu unterstützen und die Situation von Folter und Misshandlung weltweit zu untersuchen. Das Team hat seither umfangreiche Recherchen über die Wirksamkeit von Folterpräventionsmaßnahmen durchgeführt, die sich insbesondere auf folgende Fragen beziehen:

  • Welche Maßnahmen und Mechanismen sind wirksam um Folter und Misshandlung zu verhindern und die Rechte von Gefangenen zu schützen?
  • Wie können existierende rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen gestärkt werden, um Folter effektiver vorzubeugen und Menschenrechte, insbesondere die Rechte der Gefangenen, zu schützen?
  • Wie können Aufsichts- und Kontrollorgane die Umsetzung von nationalen und internationalen Menschrechtsverpflichtungen gewährleisten?

Das Institut orientiert sich an dem Konzept von „translationaler Forschung“ – d.h. der direkten und praktischen Anwendung von Forschungsergebnissen, um zur Stärkung des Menschenrechtsschutzes in Gesellschaften beizutragen. In diesem Sinne bietet das Team seine Expertise und Forschungserkenntnisse für fundierte und gezielte Beratungen in der Folterpräventionsarbeit an. In der Vergangenheit hat das Team sowohl staatliche Akteure, insbesondere Nationale Menschenrechtsinstitutionen, als auch zivilgesellschaftliche Akteure beraten. Das Team arbeitet weltweit und stellte seine Beratungsleistungen unter anderem in Aserbaidschan, Kasachstan, Mazedonien, Moldawien, Pakistan, Paraguay, Rumänien, Togo, Türkei, Uruguay zur Verfügung. Momentan engagiert es sich in Kirgistan, Marokko sowie in der Europäischen Union. Das Team verfügt nicht nur über weitreichende inhaltliche Expertise, sondern hat sich auch sehr intensiv mit methodischen Fragen auseinandergesetzt, v.a. um effektive Trainings und Beratung erfolgreich durchführen zu können.

Neue Veröffentlichungen: Menschenrechtskontrolle der Haftbedingungen in der EU: Eine Handbuchreihe für Nationale Präventionsmechanismen

Neue Veröffentlichungen: Menschenrechtskontrolle der Haftbedingungen in der EU: Eine Handbuchreihe für nationale Präventionsmechanismen

Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte hat sich gemeinsam mit drei europäischen Projektpartnern, der Associazione Antigone, dem Bulgarischen Helsinki-Komitee und dem Ungarischen Helsinki-Komitee, im Rahmen des EU-finanzierten Projekts "Auf dem Weg zu harmonisierten Haftstandards in der EU – die Rolle der Nationalen Präventionsmechanismen (NPM)" (2019-2021) mit der Frage beschäftigt, wie NPMs die Haftbedingungen in der EU effektiv verbessern können.

PUBLIKATIONEN: Menschenrechtskontrolle von Haftbedingungen in der EU: Eine Handbuchreihe für Nationale Präventivmechanismen

PUBLIKATIONEN: Menschenrechtskontrolle von Haftbedingungen in der EU: Eine Handbuchreihe für Nationale Präventivmechanismen

Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte hat sich gemeinsam mit drei europäischen Projektpartnern, der Associazione Antigone, dem bulgarischen Helsinki-Komitee und dem ungarischen Helsinki-Komitee, im Rahmen des von der EU finanzierten Projekts "Auf dem Weg zu harmonisierten Haftstandards in der EU- Die Rolle der Nationalen Präventionsmechanismen" (2019-2021) mit der Frage beschäftigt, wie NPMs die Haftbedingungen in der EU effektiv verbessern können.

Online Conference: The EAW, Pre-Trial Detention, Mutual Trust and Legal Assistance

This online seminar, which forms part of a series of five co-funded by the European Commission on enhancing cross-border mutual legal assistance and recognition of decisions within the context of detention, will focus on the European Convention on Human Rights (ECHR), ECtHR and CJEU case law in dealing with detention conditions and the application of mutual legal assistance instruments.

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online

Second Online Workshop NPM Network: ‘Strengthening the prevention of torture in South-East Europe’

On December 7th, the Ludwig Boltzmann Institute of Fundamental and Human Rights is participating in a second online workshop of the South-East European NPM Network on ‘Strengthening the prevention of torture in South-East Europe: Monitoring safeguards in the first hours of police custody’. The event is hosted once more by the Croatian Ombudsman, in cooperation with the Boltzmann Institute for Fundamental and Human Rights and the Association for the Prevention of Torture and with the support of the Council of Europe European NPM Forum.

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online

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