Stärkung der Jugendgerichtsbarkeit im Anti-Terrorismus Kontext: Kapazitätsaufbau und Peer-Learning zwischen beteiligten AkteurInnen

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) fungierte in diesem Projekt als nationaler Partner, das von der belgischen Organisation „International Juvenile Justice Observatory“ geleitet wird. Im Rahmen dieses von der EU (DG justice) finanzierten Projektes wurden österreichische Programme und Maßnahmen zur Deradikalisierung von Kinder und Jugendlichen in der Jugendgerichtsbarkeit, einschließlich Rehabilitationsprogramme identifiziert und analysiert. Im Fokus standen Maßnahmen zur Unterstützung von Kinder und Jugendlichen, die bereits mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind, die darauf abzielen, ihnen neue Zukunftsperspektiven - abseits ihrer terroristischen und/oder extremistischen Vergangenheit - nach der Haft zu eröffnen. Neben der sozialen Reintegration in die Gesellschaft, stand vor allem der Präventionsgedanke im Vordergrund, um junge Häftlinge während ihrer Haft vor der Radikalisierung durch anderen Häftlinge zu bewahren. Wesentlich erschien in diesem Kontext Programme, die alternativ zur Haft entwickelt wurden, wie beispielsweise Diversionsmaßnahmen oder gemeinnützige Tätigkeiten.

Ziel war es, dass die teilnehmenden Staaten Berichte über ihre rechtliche Situation, Programme und politischen Maßnahmen verfassen, bzw. good-practice Beispiele im Bereich Jugendgerichtsbarkeit identifizieren und analysieren. In drei ausgewählten Partnerländern (Deutschland, Belgien und Niederlanden) wurden good-practice Beispiele vor Ort vorgestellt und in anschließenden 2tägigen Seminaren gemeinsam darüber diskutiert, ob und unter welchen Voraussetzungen sie auf andere Länder übertragen werden könnten. Auf der Basis aller Ergebnisse wurden ein Österreichbericht, ein regionaler, europäischer Bericht erstellt und in einem "White Paper" Handlungsempfehlungen für die EU und Nationalstaaten entwickelt. Des Weiteren wurde ein Online-Tool für die "community of practice" entwickelt, um so einen Austausch zwischen ExpertInnen und am Thema Interessierten zu ermöglichen. Alle Berichte befinden sich auf der Seite des International Juvenile Justice Observatory. Zudem können folgende Berichte unten heruntergeladen werden: Österreichbericht, Regionale Bericht und White Paper (verfügbar nur in Englisch).