Analysen des FRAME Projekts

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Das EU Projekt FRAME untersucht als groß angelegtes Forschungsprojekt die EU internen und externen Politiken zur Förderung von Menschenrechten (MR) und erarbeitet Vorschläge zur Weiterentwicklung und Verbesserung dieser Politiken.  2014, 2015 und 2016 wurden unter Beteiligung des BIM eine Reihe von Analysen erstellt.

Die jüngsten Publikationen, die von ForscherInnen des BIM mitverfasst wurden, beschäftigen sich mit der Rolle von MR in der EU Politik gegenüber den Erweiterungsländern Serbien, Bosnien und Herzegowina und Türkei; der Wirksamkeit von EU Menschenrechts- und Demokratisierungsförderung in ausgewählten Ländern; dem Zugang zu Menschenrechts-Indikatoren und -Information für EU Bedienstete; sowie der Rolle von National Menschenrechtsinstitutionen.

Die Forschungsarbeiten, an denen WissenschafterInnen des BIM beteiligt sind, befassen sich mit folgenden Themen:

  • Internationale und regionale MR-Schutzmechanismen
  • Faktoren, die EU MR-Schutz fördern oder behindern
  • MR, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als Konzepte von EU Politiken
  • MR-AkteurInnen auf EU und globaler Ebene 
  • Instrumente der EU Außenpolitik im MR-Bereich mit besonderem Augenmerk auf die Erweiterungspolitik
  • MR im Kontext der EU als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
  • MR-Indikatoren

Die bisherigen Berichte zeigen u.a., dass die menschenrechtliche Fragmentierung der EU Kompetenzen in Richtung einer kohärenteren Politik mit klaren institutionellen Mandaten transformiert werden sollte. Dies spiegelt sich auch in zwei bisher erarbeiteten „Policy Briefs“ wider, die sich an EU EntscheidungsträgerInnen richten.

FRAME Berichte

2016