Die Coronakrise und ihre weitreichenden Folgen haben alle Staaten Europas veranlasst, mitunter drastische Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus und zur Einhegung seiner Verbreitung zu ergreifen. Damit gehen Beschränkungen von Grund- und Menschenrechten einher, die das Erscheinungsbild unserer Gesellschaft gegenwärtig erheblich verändern.
Welche Grund- und Menschenrechte dies konkret betreffen kann, welcher Legitimation die aktuellen Einschränkungen bedürfen und wie die derzeitige Situation aus grund- und menschenrechtlicher Perspektive zu bewerten ist, beleuchtet Prof. Dr. Michael Lysander Fremuth,Wissenschaftlicher Direktor des Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, in seiner ausführlichen Stellungnahme.
Mit ihren Virusbekämpfungsmaßnahmen schränken die Staaten Grund- und Menschenrecht nicht nur ein, sondern entsprechen zugleich ihrer grund- und menschenrechtlich fundierten Pflicht zum Schutz des Lebens und der Gesundheit von Menschen, die ihrer Hoheitsgewalt unterstehen. Zugleich sind die getroffenen Maßnahmen fortwährend an den Grund- und Menschenrechten zu messen und dürfen diese nicht verletzen.

Denn Grund- und Menschenrechte gelten nicht lediglich auch in Krisenzeiten – sie gelten gerade dann!

Das Statement steht im Downloadbereich zur Verfügung.