FRALEX – EU Grundrechteagentur: Unabhängige Rechtsexpert:innen

Am 1. März 2007 wurde die EU Grundrechteagentur (Fundamental Rights Agency – FRA) durch Verordnung des Rates Nr. 168/2007 eingerichtet. Das Ziel der Agentur besteht darin, die relevanten EU Organe, Einrichtungen, Ämter und Agenturen sowie die Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Gemeinschaftsrechts – in Hinblick auf die Grundrechte – zu unterstützen. Die FRA soll Fachkenntnisse bereitstellen, um die Mitgliedstaaten bei der uneingeschränkten Achtung der Grundrechte zu stärken, wenn sie in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich Maßnahmen setzen oder Aktivitäten durchführen.

Seit November 2007 wird die Grundrechteagentur durch unabhängige Menschenrechtsexpert:innen in allen EU Mitgliedsstaaten unterstützt. Die Rolle dieser Expert:innen liegt darin, relevante Daten, insbesondere offizielle statistische Daten, Informationen zu nationaler Rechtssprechung sowie Beispiele für ’good practice’ in den Mitgliedsstaaten zu sammeln.

Im Jänner 2008 gab sich die Grundrechteagentur einen eigenen Mehrjahres-Arbeitsplan, welcher den inhaltlichen Schwerpunkt auf die folgenden Themen setzt: Rassismus und Xenophobie, Diskriminierung, Kompensation von Verbrechensopfern, Kinderrechte, Asyl und Migration, Visa und Grenzkontrollen, demokratische Teilhabe von Unionsbürger:innen, Datenschutz und Zugang zum Recht.

Im Auftrag der Agentur verfassten die österreichischen Rechtsexpert:innen des Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) im Jahr 2008 nationale Studien zu Homophobie und Diskriminierung auf Grund der sexuellen Orientierung, zu Kinderhandel sowie zu Nationalen Menschenrechtsinstitutionen; eine internationale rechtsvergleichende Studie zu Nationalen Menschenrechtsinstitutionen sowie drei Bulletins und einen Bericht zur Situation der Schwerpunktthemen der Agentur in Österreich.