TÜRKEI: Verbesserte Beziehungen zwischen Massenmedien und Justiz (Twinning)

Das übergeordnete Ziel dieses Twinning-Projekts war die Systematisierung und Stärkung der Beziehungen zwischen dem türkischen Justizsystem und den türkischen Medien. Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) unterstützte die deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) in der Implementierung dieses Projekts, welches unter ihrer Federführung zusammen mit dem türkischen Justizministerium und in einem Konsortium mit dem niederländischen Center for International Legal Cooperation (CILC) durchgeführt wurde.

Um vorhandene Probleme im Zusammenspiel von Medien und Rechtsprechung zu bearbeiten, wendete sich das Projekt in einem zweifachen Ansatz an beide Seiten. Mit dem Ziel, das Vertrauen in die Justiz zu erhöhen sowie das Recht auf Zugang zu Informationen zu gewährleisten, wurden einerseits PressesprecherInnen innerhalb der Justiz darin ausgebildet, den Medien schnelle und präzise Informationen über anhängige Verfahren und Untersuchungen zur Verfügung stellen zu können. Andererseits wurden MedienvertreterInnen mit den Tätigkeiten der Justiz vertraut gemacht sowie mit den sensiblen Fragen zu Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Rechtsprechung und dem Recht des Beschuldigten auf ein faires Verfahren.

Der Fokus der ersten Komponente lag folglich auf der Einrichtung eines Systems von JustizpressesprecherInnen durch die Schaffung entsprechender Strukturen auf der Ebene des Justizministeriums sowie ausgewählter Gerichte und die Durchführung weitreichender Trainings. Das LBI-GMR unterstützte das Projekt dabei mit österreichischer Expertise bei der Ausarbeitung einer vergleichenden Analyse von best practice-Beispielen aus EU-Staaten und von Empfehlungen für Gesetzesnovellierungen. Mit Stand Oktober 2015 (Projektabschluss) ist ein solches System von JustizpressesprecherInnen in fünf Pilot-Provinzen eingerichtet.

Die zweite Komponente hatte JournalistInnen und MedienvertreterInnen als Zielgruppe und konzentrierte sich darauf, die Beziehungen zwischen unabhängigen Medien und der Justiz im Lichte des Grundrechtsschutzes zu verbessern. Dies erfolgte insbesondere durch eine Reihe von Trainings für GerichtskorrespondentInnen. Für diese Komponente stellte das LBI-GMR österreichische Expertise in den folgenden Bereichen bereit: Entwicklung eines Trainingscurriculums, Bestandsaufnahme von existierenden Verhaltenskodices, Erarbeitung eines Strategieplans zu Medien-Justiz-Beziehungen und von Presserichtlininen für die Justiz und GerichtsjournalistInnen.