IMPACT: Stärkung nationaler Präventions- und Überwachungsmechanismen bei der Förderung der Rechte von inhaftierten Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen
Über das Projekt
Das Projekt zielt darauf ab, die Wirksamkeit nationaler Präventions- und Überwachungsmechanismen hinsichtlich der Förderung der Rechte von inhaftierten Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen zu stärken und damit zur Prävention von Misshandlung beizutragen.
Forschungsgegenstand- und Fahrplan
Forschung und Praxis zeigen, dass inhaftierte Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen in allen EU-Mitgliedstaaten mit erheblichen Problemen konfrontiert sind. Sie sind in der Haft überrepräsentiert, und die Vernachlässigung ihrer besonderen Bedürfnisse kann zu Verletzung der Grundrechte, einschließlich unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder sogar zu Folter führen.
Die Nationalen Präventionsmechanismen (NPMs) des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter (OPCAT) und die Unabhängigen Überwachungsmechanismen (IMMs) des UN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD) können eine entscheidende Rolle beim Schutz der Rechte von inhaftierten Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen spielen.
Das Projekt „IMPACT: Stärkung nationaler Präventions- und Überwachungsmechanismen bei der Förderung der Rechte von inhaftierten Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen“, wird untersuchen, wie NPMs und IMMs die Rechte von inhaftierten Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen überwachen, und zielt darauf ab, ihr Bewusstsein und ihre Leistungsfähigkeit als „Agents of change“ zu bekräftigen.
Schwerpunkte
Das übergeordnete Ziel ist die Stärkung der Rechte von inhaftierten Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen. Durch eine Reihe von Workshops und die Entwicklung eines praktischen Leitfadens wird das Projekt insbesondere:
- Eine Sensibilisierung für die einschlägigen internationalen Standards schaffen
- Die Leistungsfähigkeit und Effektivität von NPMs und IMMs bei der Überwachung der besonderen Situation von inhaftierten Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen stärken
- Herausforderungen und vielversprechende Praktiken ermitteln, mit denen NPMs und IMMs bei der Überwachung der Situation von inhaftierten Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen konfrontiert sind
- Den Austausch und das gegenseitige Lernen zwischen verschiedenen Akteuren aus der gesamten EU (insbesondere NPMs und IMMs) erleichtern und fördern
- Die wirksame Beteiligung von Menschen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen während der Hauptaktivitäten des Projekts sicherstellen
Methodik
Die Forschung umfasst Sekundärforschung und mehrere Konsultationen mit Vertreter:innen von NPMs, IMMs und anderen relevanten Akteur:innen im Rahmen von drei Online-Workshops, einem persönlichen EU-weiten Konsultationsworkshop sowie Interviews.
In dem Bestreben, die Grundsätze des CRPD umzusetzen, wird das Projekt die wirksame Beteiligung von Menschen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen an den Hauptaktivitäten des Projekts fördern.
Aufbauend auf früheren Projektergebnissen werden die Prinzipien eines systemischen Ansatzes in der präventiven Menschenrechtsüberwachung bei der Gestaltung der Projektmethodik und der Projektergebnisse angewandt.
Projektdaten
- Projekttitel: IMPACT: Stärkung nationaler Präventions- und Überwachungsmechanismen bei der Förderung der Rechte von inhaftierten Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen
- Projektkonsortium: Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (lead), VALIDITY
- Projektteam LBI-GMR: Annika Sara Fuchs (Koordination), Giuliana Monina
- Projektdauer: März 2025 bis Februar 2027
- Fördergeber: Justizprogramm der Europäischen Union
- Programmlinie LBI-GMR: Menschenwürde und öffentliche Sicherheit
Finanziert von der Europäischen Union. Die hier geäußerten Ansichten und Meinungen sind jedoch ausschließlich die des:der Verfasser:in und spiegeln nicht gezwungenermaßen jene der Europäischen Union wider. Weder die Europäische Union noch die Bewilligungsbehörde können dafür verantwortlich gemacht werden.
