LGBTIQ in Haft – Stärkung der Rechte von LGBTIQ-Personen in Haft in der EU

Forschungsgegenstand und –fahrplan

Während sich viele einschlägige Projekte mit Grundrechtsproblematiken von Gefängnisinsass:innen allgemein befassen, gibt es bisher nur wenige Initiativen zu inhaftierten LGBTIQ-Personen. Den Herausforderungen, Risiken und Diskriminierungen, mit denen diese Gruppe während des Freiheitsentzugs konfrontiert ist, wird bislang kaum Aufmerksamkeit geschenkt. Dennoch sind LGBTIQ-Personen mit erhöhter Wahrscheinlichkeit Diskriminierung, Belästigung, Misshandlung und Gewalt ausgesetzt.

Das Projekt „Stärkung der Rechte von LGBTIQ-Personen in Haft in der EU“ wird dazu beitragen, Herausforderungen, Lücken und bewährte Praktiken für LGBTIQ-Personen in Haft zu identifizieren.

Das Projekt wird sich auf alle EU-Mitgliedstaaten erstrecken, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf vier Ländern (Österreich, Griechenland, Italien und Ungarn) liegt. Die Projektpartner werden die nationalen Gegebenheiten im Rahmen von Sekundärforschung sowie Interviews und Fokusgruppen mit Expert:innen und Akteur:innen der Zielgruppe analysieren.

Dabei richtet sich das Projekt vor allem an:

• LGBTIQ-Personen mit Hafterfahrung;
• Vertreter:innen der Zivilgesellschaft und Rechtsanwält:innen, die sich mit den Rechten von LGBTIQ-Personen (insbesondere im strafrechtlichen Kontext) beschäftigen;
• Vertreter:innen von nationalen Menschenrechtsinstituten sowie Vertreter:innen von Aufsichts- und Kontrollorganen, insbesondere der im Rahmen des OPCAT-Fakultativprotokolls (Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe) geschaffenen nationalen Präventionsmechanismen (NPMs);
• Mitarbeiter:innen der Justiz (insbesondere Richter:innen an Vollzugsgerichten);
• Justizwachebeamt:innen sowie andere Mitarbeiter:innen von Justizanstalten.

Schwerpunkte

Das übergreifende Ziel des Projektes ist es, die Rechte von inhaftierten LGBTIQ-Personen zu stärken.

Das Projekt wird dabei insbesondere:

• Eine Bestandsaufnahme des rechtlichen und politischen Rahmens für LGBTIQ-Personen in Haft in der EU sowie der Anwendung in der Praxis und die Vereinbarkeit mit internationalen und EU-Menschenrechtsstandards vornehmen;
• Herausforderungen und vielversprechende Praktiken in Bezug auf Haftbedingungen, Behandlung und Betreuung von LGBTIQ-Personen identifizieren;
• Die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteur:innen aus der gesamten EU und den gegenseitigen Lern- und Wissensaustausch zwischen verschiedenen Stakeholdern auf nationaler und EU-Ebene stärken;
• Eine Sensibilisierung schaffen für die besondere Situation von inhaftierten LGBTIQ-Personen in der EU, insbesondere für die Risiken von Menschenrechtsverletzungen.

Methodik

Die Ergebnisse sollen mittels der Durchführung nationaler Sekundärforschung, sowie nationaler und EU-weiter Konsultationen mit relevanten Akteur:innen im Rahmen von Fokusgruppen und Workshops, sowie Expert:inneninterviews und Interviews mit LGBTIQ Personen mit Hafterfahrung erzielt werden.

Um sicherzustellen, dass die Ansichten, Stimmen und Bedürfnisse der inhaftierten LGBTIQ-Personen während des gesamten Projekts berücksichtigt werden, wird in jedem Land eine „National Coalition“ gebildet, die sich unter anderem aus Vertreter:innen der Zivilgesellschaft zusammensetzt, die im Bereich der Strafjustiz und/oder der LGBTIQ-Rechte tätig sind, und die eine wesentliche Rolle bei der Gestaltung des Forschungsprozesses und der Projektergebnisse spielen wird.

Die Projektergebnisse werden als nationale Analyseberichte sowie als gemeinsamer EU-weiter Analysebericht mit Empfehlungen zur Stärkung der Rechte von LGBTIQ-Personen in Haft erscheinen.

• Projekttitel: LGBTIQ in Haft – Stärkung der Rechte von LGBTIQ-Personen in Haft in der EU
• Projektkonsortium: Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (Lead); Associazione Antigone (Italien), Centre for European Constitutional Law (Griechenland), Hungarian Helsinki Committee (Ungarn)
• Projektteam LBI-GMR: Bernadette Fidler (Koordination), Edith Riegler, Giuliana Monina, Katrin Wladasch
• Projektdauer: April 2024 bis September 2025
• Fördergeber: Justizprogramm der Europäischen Union, Ko-finanziert durch das Bundesministerium für Justiz (BMJ) und  Zukunftsfonds der Republik Österreich
• Programmlinie LBI-GMR: Menschenwürde und öffentliche Sicherheit

Finanziert von der Europäischen Union. Die hier geäußerten Ansichten und Meinungen sind jedoch ausschließlich die des:der Verfasser:in und spiegeln nicht gezwungenermaßen jene der Europäischen Union wider. Weder die Europäische Union noch die Bewilligungsbehörde können dafür verantwortlich gemacht werden.