02 Feb 2016 von Ludwig Boltzmann

Abschlussveranstaltung des Twinning-Projekts zur Stärkung des Büros des Ombudsmanns und seiner Regionalbüros in Mazedonien

Am 2. Februar 2016 fand im EU Infocentre in Skopje die Abschlussveranstaltung des Twinning Light-Projekts zur Stärkung des Büros des Ombudsmanns und seiner Regionalbüros statt. Die Veranstaltung wurde vom mazedonischen Büro des Ombudsmanns in Kooperation mit der österreichischen Volksanwaltschaft und dem Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) organisiert. Unter den RednerInnen waren Ixhet Memeti (Ombudsmann und Projektleiter, Mazedonien), Dr.in Gertrude Brinek (Volksanwältin und Projektleiterin, Österreich), Aivo Orav (EU-Botschafter in Mazedonien), Renate Kobler (Österreichische Botschafterin in Mazedonien) sowie Dr. Peter Kastner (Experte der Volksanwaltschaft, Österreich).

Ombudsmann Memeti bedankte sich für die gute Zusammenarbeit im Rahmen des Projektes und nannte die Herausforderungen, welchen sein Büro täglich bei der Verteidigung der Menschenrechte ausgesetzt ist. Volksanwältin Brinek unterstütze den Ombudsmann in seiner Forderung, dass die Ombudseinrichtung mit ausreichend finanziellen und personellen Ressourcen auszustatten sei, um ihre unabhängige und effiziente Arbeit zu ermöglichen und damit eine der Voraussetzungen für einen EU-Beitritt Mazedoniens zu schaffen. Die österreichische Projektleiterin und der mazedonische Projektleiter waren mit der Abwicklung und den Ergebnissen des Projekts sehr zufrieden und erklärten ihre Absicht, die bilaterale Zusammenarbeit beider Institutionen fortsetzen zu wollen.

EU-Botschafter Orav betonte, dass der Respekt für Menschenrechte eine unabdingbare Basis für Frieden und Wohlstand seien, und dass Ombudseinrichtungen dabei eine signifikante Rolle spielen, da sie die Bevölkerung ermächtigen, Missstände in der öffentlichen Verwaltung eines Landes aufzudecken. Botschafterin Kobler stellte fest, dass Österreich ein engagierter Unterstützer von Mazedoniens EU-Beitrittsprozess sei und sah das große öffentliche Interesse an den Veranstaltungen im Laufe der Projektdauer als Hinweis darauf, wie wichtig die enge Kooperation öffentlicher Behörden mit der Zivilgesellschaft ist. Dr. Kastner schloss die Reden mit einer Zusammenfassung der Projektaktivitäten und einer Danksagung an die mazedonischen KollegInnen in Skopje und in den Regionalbüros, ohne die eine erfolgreiche Umsetzung nicht möglich gewesen wäre.

Die Veranstaltung fand auf Mazedonisch und Englisch mit Simultanübersetzung ins Albanische statt. Das Veranstaltungsprogramm finden Sie in englischer Sprache im Anhang zum Download.

a. Peter Kastner, Botschafter Aivo Orav, Ombudsmann Ixhet Memeti, Volksanwältin Gertrude Brinek, Botschafterin Renate Kobler
b. Volksanwältin Brinek bei ihrer Abschlusspräsentation
c. Ombudsmann Memeti, Botschafterin Kobler, Volksanwältin Brinek