08 Jul 2024 von lbigmr

Internationale Expert:innen diskutieren über das Vorantreiben der Bewährungshilfereform

Das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung brachte Expert:innen und Delegierte aus der ganzen Welt nach Bischkek, Kirgisistan.

Von 13. bis 14. Juni 2024 fand das internationale Bewährungshilfe-Forum „International Probation Forum: Towards Promotion of Non-Custodial Measures” im kirgisischen Bischkek statt. Die Veranstaltung wurde gemeinsam vom Justizministerium der Kirgisischen Republik und dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) veranstaltet und von Vertreter:innen aus fünf zentralasiatischen Ländern – Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan – sowie Georgien besucht. Es war Teil des von der Europäischen Union und dem UNODC kofinanzierten Projekts JUST4ALL, das in Zusammenarbeit mit dem Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) durchgeführt wird.

Ziel des Forums war die Förderung der Bewährungshilfereform  und  das Zusammenbringen von Expert:innen und Delegierten aus Zentralasien und der ganzen Welt. Die Veranstaltung diente als Plattform, um Strategien zur Verbesserung des öffentlichen Bewusstseins für die Bewährungshilfe zu diskutieren. Darüber hinaus wurden die Auswirkungen der Automatisierung und Digitalisierung innerhalb des Bewährungssystems, einschließlich der Vorteile und potenzieller Herausforderungen, erörtert.

Ein weiteres Ziel des Forums war es, Wissen und bewährte Praktiken im Bereich der Bewährungshilfe auszutauschen, eine Plattform für den Dialog zwischen Regierungsvertreter:innen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und internationalen Partnern zu bieten, Netzwerke und Partnerschaften zu stärken, sowie das Projekt JUST4ALL zu fördern und die Beiträge der Europäischen Union sichtbarer zu machen.

Am zweiten Tag des Forums fand eine Plenarsitzung zum Thema Digitalisierung im Bewährungssektor statt. Die Sitzung wurde von Dmitry Nurumov, Langzeitexperte am LBI-GMR, moderiert. Auf dem Podium saßen zwei Teilnehmer aus Georgien (Vladimer Kheladze, Leiter der Nationalen Agentur für Verbrechensverhütung, Strafvollzug ohne Freiheitsstrafe und Bewährunghilfe, und Iason Nachkebia, Leiter der Analyseabteilung der Nationalen Agentur für Verbrechensverhütung, Strafvollzug ohne Freiheitsstrafe und Bewährungshilfe) sowie Altynbek Karabekov, Leiter der Abteilung für Rechnungswesen und Monitoring der Bewährungsabteilung des Justizministeriums der Kirgisischen Republik.

Die Sitzung bot einen detaillierten Einblick in Georgiens innovative digitale Lösungen für die Bewährungshilfe, darunter PROBBOX, eine digitale georgische Self-Service-Lösung, die, als erste in Europa, Berichte und Dienstleistungen für Bewährungshilfeklient:innen mit geringem Risiko in öffentlichen Diensträumen und kommunalen Gebäuden anbietet und damit über die traditionellen Bewährungshilfebüros hinausgeht. Die Diskussionsteilnehmer:innen erörterten auch die georgische Software zur Risiko- und Bedarfsbewertung, die personalisierte Rehabilitationspläne ermöglicht. Sie wiesen weiters auf die Leitlinien der Confederation of European Probation (CEP) zur Integration von Technologie und Digitalisierung in der Bewährungshilfe hin.

Insgesamt unterstrich das Forum die Notwendigkeit eines umfassenden und kooperativen Ansatzes für die Bewährungshilfe in Zentralasien und die überregionale Zusammenarbeit. Durch die Nutzung europäischer Erfahrungen, die Stärkung professioneller Netzwerke und die Integration innovativer Technologien kann die Region ihre Bewährungsdienste verbessern und zu einer sicheren Gemeinschaft beitragen.

Das Projekt „Unterstützung der Justizreform in der Kirgisischen Republik: Förderung der Bewährungshilfe und des integrierten Justizinformationsmanagements (JUST4ALL) ist ein vierjähriges Vorhaben, das von der Europäischen Union und dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) kofinanziert und vom UNODC in Partnerschaft mit dem Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) umgesetzt wird. Es fördert die Humanisierung des Strafrechtssystems in der Kirgisischen Republik und zielt darauf ab, die Fähigkeit des Landes zur Umsetzung seiner Strafrechtsreformen im Einklang mit internationalen Standards und Normen sowie den besten europäischen Praktiken zu verbessern. Die beiden Hauptkomponenten des Projekts betreffen folgende Bereiche der Strafrechtsreform: Bewährungshilfe und Informationsmanagement.

a. ©Vasilina Brazhko