Konsultationsworkshop zu den Rechten von LGBTIQ-Personen in Haft
Im Rahmen des Projekts „LGBTIQ in Haft“ lud das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte Stakeholder:innen aus der EU zum grenzüberschreitenden und interdisziplinären Austausch zur Stärkung der Rechte von LGBTIQ-Personen in Haft ein.
Am 31. März und 1. April 2025 organisierte das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) im Rahmen des Projekts „LGBTIQ in Haft: Stärkung der Rechte von LGBTIQ-Personen in Haft in der EU“ einen EU-weiten Konsultationsworkshop in Wien. Die Veranstaltung fiel mit dem Internationalen Transgender-Tag der Sichtbarkeit (auch „Trans-Tag der Sichtbarkeit) am 31. März 2025 zusammen.
Die Teilnehmenden kamen aus 14 verschiedenen Ländern und umfassten Vertreter:innen von NGOs und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich auf LGBTIQ-Rechte konzentrieren, Rechtsanwält:innen, die Erfahrung in der Arbeit mit LGBTIQ-Personen haben, Vertreter:innen von nationalen Präventionsmechanismen (NPMs), Vertreter:innen der Justizverwaltung und im Strafvollzug tätige Personen, Vertreter:innen der Wissenschaft sowie Vertreter:innen regionaler und internationaler Organisationen.
Während des Workshops präsentierte das Projektteam vorläufige Forschungsergebnisse und gab einen Überblick über internationale Standards und aktuelle Entwicklungen. Darüber hinaus bot der Workshop den Teilnehmenden Gelegenheit zum Austausch, zur Weitergabe von Erfahrungen und zur Diskussion unterschiedlicher Ansichten. In verschiedenen Arbeitsgruppen hatten sie die Möglichkeit, die vorgeschlagenen Empfehlungen zu diskutieren und weitere Entwicklungen oder Erfahrungen zu teilen. Während der Diskussionen in den Arbeitsgruppen kristallisierten sich zusätzliche vielversprechende Praktiken aus den Mitgliedstaaten heraus, die zu realistischen und greifbaren Empfehlungen zur Stärkung der Rechte von LGBTIQ-Personen in Haft führten. Diese bezogen sich u.a. auf folgende Themenbereiche:
- Zuweisung und Unterbringung
- Zugang zur Gesundheitsversorgung
- Zugang zu zielgerichteten Aktivitäten und sinnvollen Kontakten
- Zugang zur Außenwelt und Unterstützung
- Gewalt und Belästigung
- Zugang zur Justiz und zu Beschwerdemechanismen
- allgemeine Sensibilisierung und Schulung in Bezug auf sexuelle Orientierung, Geschlechtsidentität und -ausdruck
Ziel des Projekts ist es, das Bewusstsein für die Rechte von LGBTIQ-Personen in Haft zu schärfen, den Austausch anzuregen und letztlich Anstöße für Verbesserungen zu geben. Die Projektergebnisse und Empfehlungen werden in einem abschließenden Projektbericht vorgestellt, der im Herbst 2025 veröffentlicht wird.
