Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte hat sich gemeinsam mit drei europäischen Projektpartnern, der Associazione Antigone, dem Bulgarischen Helsinki-Komitee und dem Ungarischen Helsinki-Komitee, im Rahmen des EU-finanzierten Projekts „Auf dem Weg zu harmonisierten Haftstandards in der EU – die Rolle der Nationalen Präventionsmechanismen (NPM)“ (2019-2021) mit der Frage beschäftigt, wie NPMs die Haftbedingungen in der EU effektiv verbessern können.

Auf Grundlage umfangreicher Konsultationen mit NPMs der EU und anderen Stakeholdern resultierte das zweijährige Projekt in der Veröffentlichung einer Handbuchreihe für nationale Präventionsmechanismen, die vier thematische Bereiche abdecken:

• „Menschenrechtskontrolle von Gewalt in Haft“ vom Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (Philipp Hamedl, Giuliana Monina)
• „Menschenrechtskontrolle von Einzelhaft in Gefängnissen“ von der Associazione Antigone (Federica Brioschi, Claudio Paterniti)
• „Gefängnisinsass*innen in einer schutzbedürftigen Situation“ vom Bulgarischen Helsinki Komitee (Krassimir Kanev)
• „Beschwerdeverfahren und das Recht auf Information in Gefängnissen“ vom Ungarischen Helsinki Komitee (Eszter Kirs)

Ergänzt wird die Reihe durch ein Dossier des Ludwig Boltzmann Instituts für Grund- und Menschenrechte zu systemischem Denken in der präventiven Menschenrechtsüberwachung

Insgesamt konzentrierte sich das Projekt auf die Klärung und Konsolidierung bestehender Standards zu den Rechten von Personen in Haft sowie auf die Unterstützung von NPMs bei der Verstärkung ihrer Wirkung bei der Verhinderung von Folter oder Misshandlung und letztlich darauf einen Beitrag zu besseren Haftbedingungen in der EU zu leisten.

Um ein breiteres Publikum innerhalb des gesamten Strafjustizsystems, einschließlich Anstaltsmitarbeiter*innen und politische Entscheidungsträger*innen, zu erreichen, wurden die Schlüsselargumente und -fakten aus den Handbüchern auch in Form von prägnanten Briefing Papers und kurzen informativen Videos zu den vier thematischen Forschungsbereichen aufbereitet.

Informative Videos

• Gewalt in Haft, vom Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte
• Einzelhaft von der Associazione Antigone
• Gefängnisnsass*innen in einer schutzbedürftigen Situation vom Bulgarischen Helsinki Komitee
• Beschwerdeverfahren und das Recht auf Information  vom Ungarischen Helsinki Komitee