Im Rahmen der Ö1 Science Arena am 17. Juni 2025  im Wiener Ringturm diskutierten Michael Lysander Fremuth, wissenschaftlicher Direktor unseres Instituts und Professor für Grund- und Menschenrechte an der Universität Wien, sowie Rechtsanwältin Michaela Krömer unter der Moderation von Birgit Dalheimer, welche Rolle Gerichte bei der Durchsetzung von Klimaschutzmaßnahmen spielen können.

Zentrale Fragen waren: Welche rechtlichen Wege stehen Betroffenen offen, um Klimaschutz einzuklagen? Inwiefern lassen sich politische Maßnahmen durch Gerichtsurteile beeinflussen – und geraten Gerichte dabei selbst in politische Rollen? Auch die Frage, ob sich über die Menschenrechte ein wirkungsvoller Hebel für ambitioniertere Klimapolitik schaffen lässt, wurde erörtert.

Im Nachgang resümierte Fremuth seine Auffassung wie folgt: „Die Menschenrechte sind ein geeignetes Instrument für die strategische Prozessführung zum Klimaschutz – dies begründet aber eine besondere Verantwortung für Richterinnen und Richter. Sie kontrollieren den Gesetzgeber, sollten aber nicht an dessen Stelle treten. Vielmehr müssen sie den Ball an die Legislative zurückspielen, denn wirksamer Klimaschutz benötigt – zumindest in einer Demokratie – einen breiten gesellschaftlichen Konsens, der in einer intensiven und womöglich auch kontroversiellen Debatte um geeignete Maßnahmen gründet.“

Die Ö1-Sendung Science Arena lässt am Montag, 7. Juli 2025, um 16:05 Uhr die eindrücklichsten Momente der Veranstaltung Revue passieren. Anschließend kann die Sendung 30 Tage lang unter diesem Link nachgehört werden.