Projektstart: IMPACT – Stärkung der Rechte von inhaftierten Personen mit intellektuellen/ psychosozialen Beeinträchtigungen
Das Projekt zielt darauf ab, die Wirksamkeit nationaler Überwachungsmechanismen bei der Stärkung der Rechte von inhaftierten Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen zu erhöhen und damit zur Verhinderung von Misshandlung beizutragen.
Inhaftierte Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Behinderungen stehen in den EU-Mitgliedstaaten vor großen Herausforderungen. Sie sind in der Haft überrepräsentiert und stoßen beim Zugang zur Justiz auf besondere Hindernisse. Zudem werden ihre besonderen Bedürfnisse, wie angemessene Vorkehrungen und Maßnahmen zur Barrierefreiheit, oft nicht erkannt oder erfüllt, was zu schwerwiegenden Grundrechtsproblemen führt, und Haftbedingungen zur Folge haben kann, die unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder sogar Folter gleichkommen.
Nationale Überwachungsmechanismen können aufgrund ihrer Überwachungsbefugnisse und ihres umfassenden Mandats zur Unterstützung der Staaten bei der verstärkten Einhaltung internationaler Standards eine wichtige Rolle beim Schutz der Rechte dieser inhaftierten Personen spielen. Unterschiedliche Auslegungen durch verschiedene internationale Menschenrechtsgremien können jedoch eine wirksame Überwachung der Rechte von inhaftierten Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigung erschweren. Darüber hinaus besteht ein zunehmender Bedarf an einer verbesserten Zusammenarbeit und stärkeren Synergien zwischen den nationalen Überwachungsmechanismen, die von verschiedenen Rahmenwerken geschaffen wurden.
Das Projekt „IMPACT: Stärkung nationaler Präventions- und Überwachungsmechanismen bei der Förderung der Rechte von inhaftierten Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen“ zielt darauf ab, die Wirksamkeit der nationalen Präventionsmechanismen des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter (OPCAT) und der unabhängigen Überwachungsmechanismen des UN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD) zu stärken und letztlich die Rechte von Inhaftierten mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen zu fördern. Das Projekt wird vom Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) in Zusammenarbeit mit Validity durchgeführt und durch das Justice Programme der Europäischen Kommission kofinanziert.
