Rule-of-Law Workshop in New York
Zwei Tage intensiver Diskussionen und wertvoller Erkenntnisse an der Österreichischen Vertretung bei den Vereinten Nationen
Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte sowie die Universität Wien haben gemeinsam mit der Österreichischen Vertretung bei den Vereinten Nationen in New York, dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMEIA) sowie den Außenministerien Liechtensteins, der Schweiz und Sloweniens am 28. und 29. Jänner 2026 einen Workshop zum Thema “Rule of Law as Key to International Peace and Security” veranstaltet.
Entsprechend unserem Mandat und steten Bemühen, Wissenschaft und Praxis zusammenzubringen, waren Vertreterinnen und Vertreter der Vereinten Nationen und von Staaten sowie Wissenschafterinnen und Wissenschafter eingeladen, über die gegenwärtig besonders vielfältig und gewichtig erscheinenden Herausforderungen zu referieren und zu diskutieren.
Unter den Teilnehmenden herrschte die Einigkeit, dass die Rechtsstaatlichkeit (rule of law) und die Menschenrechte international ebenso massiv unter Druck stünden wie der Multilateralismus und die Kooperation im Rahmen von internationalen Organisationen. Zentral war daher nicht allein die Forderung, das Völkerrecht zu wahren, sondern auch die Kooperation zwischen den Staaten auszubauen und regionale Ansätze zu fördern. Davon profitierten insbesondere kleinere und mittelgroße Staaten, die bei einer unlimitierten Großmachtpolitik unter die Räder zu geraten drohen.
Im Rahmen von vier Panels wurde über das Verhältnis zwischen Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit ebenso diskutiert wie über doppelte Standards sowohl auf Ebene des Rechts als auch seiner Anwendung. Zudem wurden auch die Rollen des Individuums im Völkerrecht und die seiner Wächter, insbesondere internationaler Gerichte, reflektiert. Ein voll besetzter Konferenzraum an beiden Veranstaltungstagen und die große Beteiligung des Publikums unterstreichen die Relevanz des Schutzes von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechten nicht nur in Europa, sondern in der ganzen Welt, ebenso wie die besondere Verantwortung, die kleinere und mittelgroße Staaten in der gegenwärtigen Lage übernehmen können und sollten.
Unser Institutsleiter Univ.-Prof. Dr. Michael Lysander Fremuth nutzte die Veranstaltung zudem, um den neuen Forschungsverbund „Demokratie und Menschenrechte“ der Universität Wien vorzustellen und freute sich über das große Interesse vieler Anwesender an einer künftigen Kooperation.