07 Dez 2021 von Ludwig Boltzmann

Safe data, large bridges, wider borders – Erfolgreicher Abschluss des Twinning-Projektes in Albanien

Am 7. Dezember 2021 fand die Abschlussveranstaltung zum erfolgreichen Projektende des Twinning-Projektes in Albanien mit dem Titel „Institutionenaufbau zur Angleichung an den acquis communautaire zum Schutz personenbezogener Daten“ statt.

Das Twinning-Projekt hatte eine Laufzeit von fast 15 Monaten und startete zum 1. Oktober 2020. In erfolgreicher Zusammenarbeit konnten die Italienische Datenschutzbehörde (Autorità Garante per la Protezione dei Dati Personali), das Konsortium für Informationssysteme (CSI Piemonte) und das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) die folgenden Projektziele erreichen:

  • Angleichung der nationalen Rechtsvorschriften an die Datenschutz-Grundverordnung und an die Polizeirichtlinie
  • Kapazitätenaufbau für die Durchsetzung des neuen Rechtsrahmens für den Datenschutz
  • Bewusstseinsbildung des Datenüberprüfenden und -verarbeitenden Personals und weiterer spezifischer Interessensgruppen zur Einhaltung des neuen Datenschutzgesetzes

Aufgrund der anhaltenden Corona Pandemie wurde die Abschlussveranstaltung online abgehalten, und startete mit einleitenden Worten seitens Alexis HUPIN, Vertreter der EU Delegation in Albanien, Fabrizio BUCCI von der italienischen Botschaft in Albanien sowie Renate SEIB von der österreichischen Botschaft in Albanien.

Im Beisein des albanischen Justizministers Ulsi MANJA und des Hauptverhandlers für den EU Beitritt Albaniens, Zef MAZI, wurde besonders der Entwurf zum neuen albanischen Datenschutzgesetz von der Projekleiterin Besa TAUZI und dem Datenschutzkommissar Besnik DERVISHI hervorgehoben, welches Ende November 2021 zur Begutachtung eingereicht wurde. Zu diesem Entwurf haben zum großen Teil die Expert*innen des LBI-GMR mit ihrem Fachwissen beigetragen, wie Prof. Hannes TRETTER, Junior Projektleiter dieses Projektes, in seinem Statement betonte.

Die Abschlussveranstaltung machte den Erfolg des Twinning-Projektes und die trotz gänzlicher online Durchführung des Projektes gute und freundschaftliche Kooperation zwischen den Projektpartnern deutlich.

a. From left to right: Nicola Ianutolo, Besa Tauzi, Besnik Dervishi, Blerta Xhako and Dorina Shehu