Stärkung des Monitorings im Freiheitsentzug in Europa: IMPACT-Workshops vernetzen Praxis und Expertise
Wie können die Rechte von inhaftierten Personen mit intellektuellen und psychosozialen Beeinträchtigungen in der Praxis besser geschützt werden? Eine EU-weite Workshopreihe brachte Monitoringstellen und Expert:innen zusammen.
Im Rahmen des EU-geförderten Projekts „IMPACT“ organisierte das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) in Zusammenarbeit mit der Validity Foundation eine Reihe von drei Online-Konsultationsworkshops zum Thema „Monitoring der Situation von inhaftierten Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen im Strafjustizsystem“.
Die Workshops fanden zwischen Dezember 2025 und Februar 2026 statt und brachten Vertreter:innen der Nationalen Präventionsmechanismen (NPMs) im Rahmen von OPCAT sowie der Unabhängigen Monitoring-Mechanismen (IMMs) gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention (CRPD) aus EU-Mitgliedstaaten zusammen, ebenso wie ausgewählte internationale Expert:innen. Ziel der Reihe war es, Standards, Praxis und Zusammenarbeit im Monitoring weiterzuentwickeln und so den Schutz von Personen mit Behinderungen im Freiheitsentzug zu stärken.
In den drei Workshops (15. Dezember 2025, 15. Jänner 2026, 19. Februar 2026) befassten sich die Teilnehmenden mit internationalen und europäischen Standards, praktischen Ansätzen im Monitoring sowie Strategien für eine wirksame Nachverfolgung. Dabei wurden unterschiedliche Mandate und Herangehensweisen sichtbar, zugleich aber das gemeinsame Ziel betont, den Schutz von Personen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen im Freiheitsentzug zu stärken. Im Austausch wurden Erfahrungen aus der Durchführung von Monitoringbesuchen geteilt, zentrale Herausforderungen diskutiert und vielversprechende Praktiken identifiziert. Ein besonderer Fokus lag auf der Zusammenarbeit zwischen NPMs, IMMs und Organisationen von Menschen mit Behinderungen sowie auf dem Bedarf an stärker praxisorientierter und wirkungsorientierter Anleitung.
Darüber hinaus bot die Veranstaltungsreihe auch die Gelegenheit, die ersten Empfehlungen von Menschen mit intellektuellen und/oder psychosozialen Behinderungen vorzustellen, die im Rahmen des Projekts konsultiert wurden, darunter auch solche, die an Monitoringprozessen beteiligt sind oder Erfahrungen mit Freiheitsentzug haben. Ebenso wurden der Beitrag eines Experten mit Behinderungen, der im Bereich der präventiven Überwachung tätig ist, sowie die Erfahrungsberichte einer Person mit Erfahrungen in Haft, zur Sprache gebracht.
Insgesamt bot die Workshop-Reihe im Rahmen eines wirkungsorientierten Ansatzes eine Plattform für interaktiven Austausch, Reflexion und gegenseitiges Lernen zwischen den OPCAT- und CRPD-Überwachungsgremien in der EU, wobei Expert:innenbeiträge, Projektergebnisse und interaktive Diskussionen miteinander verbunden wurden. Mit einem praktischen, wirkungsorientierten Ansatz ermöglichten die Workshops einen intensiven Austausch über Herausforderungen und vielversprechende Praktiken.
Die Ergebnisse der Konsultationen fließen in eine EU-weite Präsenzkonsultation in Wien sowie in die Entwicklung eines praxisorientierten Monitoring-Leitfadens ein.
