RIGHTSCITIES: Lokale Umsetzung der Charta der Grundrechte der EU durch Operationalisierung des FRA-Rahmens für Menschenrechtsstädte
Über das Projekt
Das Projekt hat zum Ziel, eine effektive Umsetzung der EU-Grundrechtecharta auf Ebene der Städte zu erarbeiten und das Bewusstsein in diesem Bereich zu stärken.
Forschungsgegenstand
Ausgangspunkt des Projekts ist die Feststellung, dass die Umsetzung der EU-Grundrechtecharta (im Folgenden „Charta“) auf lokaler Ebene noch ausbaubar ist. Kommunalverwaltungen müssen weiter an der systematischen Umsetzung arbeiten, wenn sie ihrer Verantwortung zum Schutz der Menschenrechte gerecht werden wollen. Das Projekt, das maßgeblich vom Menschenrechtsbüro der Stadt Wien mitentwickelt wurde, hat daher zum Ziel, die Herausforderungen für eine effektive Umsetzung der Charta auf Ebene der Städte zu erforschen und das Bewusstsein in diesem Bereich zu stärken. Lokale Akteur:innen sollen die Fähigkeiten zur Einhaltung der Grund- und Menschenrechte erwerben bzw. ausbauen.
Schwerpunkte
Ziele des Projekts:
- Stärkung des Bewusstseins und Verständnisses für die EU-Grundrechtecharta und deren Auswirkungen auf lokaler Ebene
- Stadtverwaltungen und zivilgesellschaftlichen Akteur:innen in ausgewählten europäischen Städten werden dabei unterstützt, die Einhaltung der Charta zu beurteilen
- der Ansatz der Menschenrechtsstädte wird als Strategie für die lokale Umsetzung der der Grundrechtecharta institutionalisiert
Neben der grundlegenden Verpflichtung der Städte zur Einhaltung aller Grund- und Menschenrechte sollen vor allem konkrete Strukturen (Mechanismen und Systeme, die die Verpflichtungen in die Arbeit der Stadt integrieren) und Instrumente (Methoden und Ressourcen, die die Anwendung eines menschenrechtsbasierten Ansatzes unterstützen) behandelt werden.
Methodik
Den methodischen Rahmen für das Projekt bildet das von der EU-Agentur für Grundrechte (FRA) definierte Framework für Menschenrechtsstädte in der EU. Dieses soll erprobt und operationalisiert werden, um die lokale Umsetzung der Charta voranzutreiben.
Unterschiedliche Aktivitäten sollen den Aufbau von Kapazitäten in den Städten sowie die Bewusstseinsbildung fördern. Unter anderem sollen Online-Lernmodule entwickelt und Trainer:innen ausgebildet werden, die in weiterer Folge Schulungen für Mitarbeiter:innen der Städte und relevante Stakeholder abhalten. Außerdem soll ein Instrument zur Selbst-Evaluierung für die Städte entwickelt werden, in das maßgeblich auch die Erfahrung aus den jeweiligen lokalen Kontexten einfließen. In Wien werden die Aktivitäten in einer Kooperation zwischen dem Menschenrechtsbüro der Stadt Wien und dem Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) durchgeführt. Besonderes Augenmerk wird auf die Gleichstellungs- und Nichtdiskriminierungsperspektive gelegt, dies auch in Kooperation mit der Abteilung für Integration und Diversität, MA 17, der Stadt Wien.
Projektdaten
- Projekttitel: RIGHTSCITIES: Localising the Charter of Fundamental Rights of the EU by operationalising the FRA Framework for Human Rights Cities
- Projektkonsortium: Raoul Wallenberg Institute (Schweden, Lead), Gemeinde Lund (Schweden), Gemeinde Utrecht (Niederlande), Universität Utrecht (Niederlande), Gemeinde Sopotu (Polen), Gemeinde Gdansk (Polen), Menschenrechtsbüro der Stadt Wien (Österreich), Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR, Österreich)
- Projektteam LBI-GMR: Katrin Wladasch (Leitung), Johanna Blimlinger
- Projektdauer: Juni 2024 bis Mai 2026
- Fördergeber: European Commission- DG JUST
- Programmlinie LBI-GMR: (Un-)Gleichheit und Antidiskriminierung

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