Judging the Charter

Die Charter in der richterlichen Praxis mit einem speziellen Fokus auf dem Schutz für Flüchtlinge und Asylsuchende

Das Projekt Judging the Charter, das im September 2016 gestartet hat, zielt darauf ab die Kompetenzen von Richtern und Richterinnen im Hinblick auf die EU Charter der Grundrechte zu stärken, insbesondere zu vermitteln, wie Rechtsprechung und akademische Literatur zu entscheidenden Fragen im Hinblick auf die Anwendbarkeit der Charter und die Interpretation der in ihr garantierten Rechte und in ihr verankerten Prinzipien stehen. Ganz generell soll das Bewusstsein bei der Zielgruppe erweitert werden, in welcher Form Charter Rechte und Prinzipien angewandt werden können und welche Potentiale sie haben könnten auch wenn – oder vielleicht gerade weil – die diesbezügliche Rechtssicherheit beschränkt ist. Eine Komponente des Projektes widmet sich dabei der möglichen Rolle der Charter in der Asylrechtspraxis.  Im Rahmen des Projektes werden wir abgesehen von der direkten Arbeit mit Richtern und Richterinnen im Rahmen von Seminaren und (internationalen) Arbeitskonferenzen auch eine breit angelegte „Wissensbank“ zum Thema elektronisch zu Verfügung stellen und insbesondere auch E-Learning Materialien entwickeln.

Das Projekt, das in Zusammenarbeit mit dem Instituto di Studi Giuridici Internazionali (CNR-ISGI, Rom), dem Institute for Law and Society (INPRIS, Warschau), dem kroatischen Ombudsman Office (Zagreb), dem Center for European Constitutional Law  (CECL, Athen) sowie dem Bundesministerium für Justiz durchgeführt wird, wird bei einer Laufzeit von 2 Jahren (bis August 2018) folgende Komponenten beinhalten:

1. Richter_innentrainings und Entwicklung von Trainingsmaterialien: Im Rahmen des Projektes soll versucht werden einerseits einen Überblick darüber zu erlangen, was es bereits an Trainingsunterlagen zum Thema gibt; diese werden dann alle über die Projektwebsite entweder direkt oder per Link zugänglich sein. Andererseits werden E-Learning Tools entwickelt, die auf interaktive Weise an die Themen heranführen und ein „Austesten“ der Potentiale, die die Charter bieten könnte, ermöglichen. Trainings für Richter_innen zu grundsätzlichen Fragen der Anwendbarkeit sowie zu konkreten Rechtsgebieten wie Arbeitsrecht, Familienrecht oder sozialen Rechten werden in allen Partnerländern (AT, HE, HR, IT, PL, RO) veranstaltet.
2. Die Charter und das Recht auf Asyl: Eine Komponente des Projektes legt einen speziellen Fokus auf die Relevanz der Charter für den Asylbereich. Basierend auf bereits bestehender Forschung soll die Bedeutung der Charter für das europäische sowie für nationale Asylrechtssysteme analysiert werden. Die Forschungsergebnisse werden dann in direkt anwendbare Trainingsmaterialien zur Charter und zu ihrer Anwendbarkeit in der richterlichen Praxis im Asylbereich einfließen. Im Zuge der Ausarbeitung der Unterlagen finden in jedem Partnerland zwei Pilottrainings statt.
3. Erfahrungsaustauch und Verbreitung: Durch die Veranstaltung von zwei Arbeitskonferenzen für Richter und Richterinnen soll der Austausch von Erfahrungen mit der Anwendung von Charterrechten ermöglicht werden. Eine der beiden Konferenzen hat im März 2017 in Wien – unter Federführung  der Fortbildungsabteilung des BMJ – stattgefunden. Projektergebnisse werden darüber hinaus in Podiumsdiskussionen sowie im Rahmen einer internationalen Abschlusskonferenz in Rom im Mai 2018 einer weiteren Öffentlichkeit vorgestellt.

Das Projekt wird durchgeführt in Zusammenarbeit mit den Justizakademien in Italien, Kroatien, Slowenien und Rumänien.