LETTLAND: EU-Konformität des Datenschutzrechts in Lettland (Twinning)

Das vorrangige Ziel dieses Twinning Projekts war die Stärkung der administrativen Kapazität der Lettischen Datenschutzbehörde (DSI – Data State Inspection/Inspectorate), um den Datenschutz-Acquis (inklusive der Unabhängigkeit der DSI) zu implementieren. Dies erfolgte vor allem durch eine Aufwertung der gesetzlichen Grundlage der DSI und durch spezielle Trainingsmaßnahmen. Das Training beinhaltete sowohl rechtliche als auch technische Aspekte der Kontrolle personenbezogener Datenverarbeitungsprozesse. Um die operationale Basis der DSI zu verbessern, wurden Handbücher für die tägliche Arbeit der Behörde erarbeitet. Das Projekt hatte auch zum Ziel, das Bewusstsein für Datenschutz sowohl innerhalb des lettischen Parlaments und der Vollziehung als auch in der lettischen Öffentlichkeit zu erhöhen.