TÜRKEI: Politische Kriterien Programm Türkei, Phase II / TPCP II (DANIDA)

Das dänische Außenministerium finanzierte von 2006-2012 im Rahmen des Europäischen Nachbarschaftsprogramms das sogenannte Politische Kriterien Programm Türkei (TPCP). Im Zusammenhang mit einem EU-Beitritt der Türkei und den dafür zur Anwendung kommenden Kopenhagener Kriterien zielte das Programm auf die Stärkung der Achtung der Menschenrechte durch die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Regierung, Legislative und der Zivilgesellschaft. Dementsprechend hatte die erste Phase der TPCP im Jahr 2006 begonnen und endete im Mai 2009.

Um die für die Förderung und Wahrung der Reformagenda der Menschenrechte zuständigen türkischen Institutionen und Organisationen weiterhin in ihrem Entwicklungsprozess zu unterstützen, wurde 2009 eine zweite Phase des Programms (TPCP II) begonnen.

Das übergeordnete Ziel des TPCP II war die Stärkung der Kapazitäten des türkischen Innenministeriums bzw. dessen Kontrollbehörde für Menschenrechtsverletzungen sowie der weiteren Professionalisierung der IHOP-Plattform von türkischen Menschenrechts-NGOs sowie die Förderung eines weiteren Dialogs über Menschenrechte zwischen der türkischen Zivilgesellschaft, der Regierung und dem Gesetzgeber.

Die Umsetzung dieses Projektes, an dem das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) innerhalb eines internationalen Konsortium beteiligt war, basierte auf zwei Komponenten: Komponente 1 beinhaltete die Unterstützung des Innenministeriums, während sich die Arbeit in der Komponente 2 auf die Unterstützung des IHOP-Netzwerkes konzentrierte.