Unterstützung des Verwaltungsrats der Europäischen Grundrechteagentur

Die am 1. März 2007 in Wien eingerichtete Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) hat ihre Aufgaben in Fortsetzung der Arbeit der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) im Jahr 2008 operativ aufgenommen und sukzessive ausgeweitet. Sie steht den Gemeinschaftsorganen und Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von EG-Recht mit grundrechtlicher Expertise zur Seite und dient als Anlauf- sowie Schnittstelle für sämtliche Institutionen und AkteurInnen im Grundrechtsbereich, auf europäischer und nationaler Ebene.

Zu den Aufgaben der FRA zählen neben der Beratung der Organe der EU und der Mitgliedstaaten auch die Sammlung und Analyse von Informationen und Daten über die Lage der Grundrechte in der EU, die Entwicklung von Methoden und Standards zur Verbesserung der Qualität und Vergleichbarkeit derselben, die Durchführung und Förderung von wissenschaftlichen Forschungsarbeiten und Erhebungen sowie die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Grundrechtsfragen.

Das am 1. Jänner 2018 in Kraft getretene, für fünf Jahre gültige Mehrjahresprogramm sieht insbesondere folgende Themen vor, mit denen sich die Agentur befassen wird:

• Zugang zum Recht und Opferschutz,
• Gleichstellung und jedwede Form von Diskriminierung
• Rechte in der Informationsgesellschaft,
• justizielle Zusammenarbeit mit Ausnahme von Strafsachen,
• Zuwanderung, Grenzkontrollen, Asyl und die Integration von Flüchtlingen und MigrantInnen,
• Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz,
• die Rechte von Kindern sowie
• die Integration und Inklusion von Roma

Hannes Tretter war von 2007-2012 das unabhängige Mitglied für Österreich im Verwaltungsrat der FRA, von 2012-2017 wurde diese Funktion von Manfred Nowak bekleidet. Der Verwaltungsrat wirkt an der Erarbeitung des Mehrjahresprogramms der Agentur mit, ist für die Festlegung des jeweiligen Jahresarbeitsplans und der Haushaltsplanung sowie für die Annahme der Jahresberichte und die Bestellung oder Entlassung des/r Direktors/in der FRA zuständig. Morten Kjærum hat sein Amt als erster Direktor der Agentur am 1. Juni 2008 aktiv aufgenommen. 2015 hat das Amt der irische Menschenrechtsexperte Michael O’Flaherty übernommen. Er wird ebenso wie sein Vorgänger bei der Ausübung seiner Agenden durch den Exekutivausschuss der FRA beraten, dem Hannes Tretter und Manfred Nowak als stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrats während ihrer jeweiligen Funktionsperiode auch angehörten.

Die Unterstützungstätigkeit durch das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) von 2007-2017 umfasste die wissenschaftliche Aufbereitung und Bearbeitung von Themen und Fragestellungen im Zusammenhang mit den Aufgaben des Verwaltungsrats und der FRA, die Organisation und inhaltliche Betreuung von „Runden Tischen“, einschließlich der Koordination von Wissenschaft, NGOs, Politik und Verwaltung, sowie ferner die Information der politischen Ebene und der Öffentlichkeit über die Arbeit der Agentur.

→ https://fra.europa.eu