Zivilgesellschaftliche Initiativen

Zivilgesellschaftliche Initiativen

Von 2014 bis 2019 hat das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM-FV) informelle Gruppen und grass-root Bewegungen in Bosnien und Herzegowina begleitet. Die Initiative zielte darauf ab, die BürgerInnen in ihrem Anliegen zu unterstützen, proaktive AgentInnen der Veränderung auf lokaler Ebene zu werden, um die Zivilgesellschaft nachhaltig zu stärken, einen besseren Zugang zu Menschenrechten zu gewährleisten und Demokratie und Rechtstaatlichkeit zu fördern.

Nach der im September 2014 in Wien abgehaltenen Konferenz „Civil Society as a Factor for Change in Bosnia and Herzegovina“, die vom BIM in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA), der ERSTE Stiftung, dem Karl Renner Institut, der Central European Initiative (CEI), dem Sonderbeauftragten der EU in Bosnien und Herzegowina (EU SR) und der Britischen Botschaft in Wien organisiert wurde, wurden seit 2015 regelmäßig Follow-up Treffen in Bosnien und Herzegowina abgehalten. Dabei wurde das Ziel verfolgt, den informellen Gruppen und grass-root Initiativen eine nachhaltige Stütze zu bieten, ihr Potenzial freizusetzen, um Veränderungen auf lokaler Ebene einzuleiten und die ineffektiven und festgefahrenen Strukturen aufzubrechen.

Das BIM agierte dabei als Brücke und Koordinator zwischen den informellen Gruppen und den Projektpartnern. Sieben ausgewählte Gruppen − Bewegung der BürgerInnen in Gračanica (Pokret Građana Gračanice PGG), Plenum Bosanska Krupa, Plenum Zenica, Gewerkschaft der Solidarität in Tuzla (Sindikat Solidarnosti), Informelle Gruppe „Srebrenik gehört uns“ (Srebrenik je naš), Banja Luka Social Center BASOC und Informelle Gruppe für Soziale Gerechtigkeit in Prijedor − wurden von den Projektpartnern (ERSTE-Stiftung, Schweizer Botschaft in Sarajevo und Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres) finanziell unterstützt, um entsprechende Aktivitäten durchzuführen. Auf diese Weise konnten ausgehend von den Prinzipien Partizipation und Ownership effektive und starke BürgerInnen-Netzwerke geschaffen und die Zivilgesellschaft gestärkt werden.

Die Arbeit der Gruppen umfasste eine breite Palette von Aktivitäten: regelmäßig stattfindende Treffen in den dafür eingerichteten Räumen, Vernetzung, öffentliche Debatten und Sensibilisierungsmaßnahmen, die darauf abzielten, die BürgerInnen zu ermutigen, selbstständig Initiative zu ergreifen und sich im gesellschaftlichen Diskurs stärker zu beteiligen. Die Gruppen entwickelten Mechanismen zur Aufdeckung und Berichterstattung über Korruptionsfälle und zur Überwachung von Sitzungen und Entscheidungen der Gemeinderäte sowie der Verwendung des öffentlichen Budgets auf Gemeindeebene. Auf diese Weise agierten sie als Watchdogs in ihrem lokalen Umfeld.

Den formellen Abschluss der Initiative bildete die Regionalkonferenz „retro- / intro- / perSPECTION 2014-2018-2022 – Activism and social engagement in the Western Balkans”, die von 6.-8. Februar in Sarajevo abgehalten wurde und TeilnehmerInnen aus Bosnien und Herzegowina, der gesamten westlichen Balkanregion sowie der EU zusammenbrachte.

Die Initiative war in einem breiteren Kontext eingebettet. Einige AktivistInnen waren Teil des Zivilgesellschaftsforums des Berlin Prozesses, der 2014 als Initiative zur Förderung der EU-Integration der Westbalkan-Region ins Leben gerufen wurde. Seither finden jährliche Westbalkan-Gipfel auf politischer Ebene statt, die vom Zivilgesellschaftsforum als wichtige zweiter Schiene begleitet werden.