Armutsbekämpfung und Menschenrechte in Mazedonien

Das Projekt Armutsbekämpfung und Menschenrechte in Mazedonien hatte die Pilotierung der „Principles and Guidelines for a Human Rights Approach to Poverty Reduction Strategies“ des UNO Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) zum Ziel.Die Projektarbeit auf lokaler Ebene floss hierbei im Zuge eines bottom-up Ansatzes in die Arbeit auf nationaler Ebene ein.

Auf lokaler Ebene wurden die Kapazitäten der lokalen Regierungen und wichtiger AkteurInnen dahingehend gestärkt, besonders benachteiligte und arme Personen in die Ausarbeitung lokaler Entwicklungspläne mit einzubeziehen. Dazu wurden in sieben Pilotgemeinden Erhebungen zur Armutslage durchgeführt, für das United Nations Development Programme (UNDP) Instrumentarien für den Prozess der Erarbeitung der Entwicklungspläne bereitgestellt, Trainings und Workshops zur Anwendung dieser Instrumente und „Peer Discussion Groups“ mit den RepräsentantInnen der marginalisierten sozialen Gruppen organisiert sowie für menschenrechtsrelevante Mikroprojekten im Rahmen der lokalen Entwicklungspläne Finanzierung bereitgestellt. Im Abschlussjahr wurden die lokalen Entwicklungspläne der verbleibenden zwei Pilotgemeinden erfolgreich fertig gestellt und publiziert sowie in allen Gemeinden die Mikroprojekte erfolgreich abgeschlossen.

Auf nationaler Ebene hat das BIM die erste Phase der Erarbeitung des Joint Inclusion Memorandum (JIM) unterstützt. Dieses strategische Dokument, das sich auf die Hauptherausforderungen und politischen Maßnahmen in Bezug auf Armut und soziale Ausgrenzung bezieht, muss von der mazedonischen Regierung (hier vor allem dem Ministerium für Arbeit und Soziales) im Rahmen der  EU Beitrittsverhandlungen ausgearbeitet werden. Das BIM hat dazu eng mit dem Ministerium für Arbeit und Soziales zusammengearbeitet und über hundert zivilgesellschaftliche Organisationen in Konsultationen zum Inhalt dieses Dokuments eingebunden. Im Rahmen der EU Beitrittsprozesse wurden auf diese Weise zum ersten Mal in partizipativer Weise Mechanismen und Indikatoren für menschenrechtsrelevante Armutsbekämpfung und größere soziale Inklusion entwickelt. Als Ergebnis dieses Prozesses wurde im Oktober 2008 die Publikation On the Path to EU: A Contribution of the Civil Society Sector in the Creation of the Policy of Social Inclusion in the Republic of Macedonia präsentiert.