ASERBAIDSCHAN: Unterstützung der Ombudsmann-Einrichtung (Twinning)

Projektbeschreibung

Übergeordnetes Ziel dieses Twinning light-Projekts war es, die Leistungsfähigkeit der Institutionen in Aserbaidschan, die sich für den Menschenrechtsschutz einsetzen, insbesondere das Büro des Ombudsmannes, zu stärken und die entsprechende Gesetzgebung an EU-Standards anzugleichen.

Das Projekt zielte unter anderem darauf ab, die MitarbeiterInnen des Ombudsmann-Büros bei dem Entwurf gesetzlicher Änderungen im Hinblick auf die Funktion des Ombudsmannes als Nationaler Präventionsmechanismus (NPM) zur Verhinderung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher erniedrigender Behandlung oder Strafe in allen Anhalteorten zu unterstützen. Weitere Komponenten des Projektes beinhalteten das Training sowohl von ExpertInnen des Ombudsmann-Büros als auch von StudentInnen hinsichtlich der Förderung und des Schutzes von Menschenrechten von gefährdeten Gruppen.

Das Projekt wurde vom Deutschen Institut für Menschenrechte, der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), dem Deutschen Außenministerium und dem Ombudsmann der Republic Aserbaidschan als Twinning Partner durchgeführt.
Das Ludwig Boltzmann Instituts für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) beteiligte sich an dem Projekt durch den kontinuierlichen Einsatz seiner profunden Expertise im Bereich der Ausgestaltung von NPMs, der Bekämpfung von Folter und des Schutzes der Rechte von Menschen in Gewahrsam.
Basierend auf Beratungen mit MitarbeiterInnen des Ombudsmann-Büros sowie einer aserbaidschanischen NGO, die im Bereich der Verhinderung von Folter aktiv ist, arbeiteten LBI-GMR ExpertInnen einen Entwurf für Verfahrensregeln des NPM aus. In ihren Empfehlungen betonten sie insbesondere die Einbeziehung von VertreterInnen der Zivilgesellschaft in den NPM.
Außerdem wohnten die LBI-GMR ExpertInnen Kontrollbesuchen in Haftanstalten bei, die von MitarbeiterInnen des Ombudsmann Büros durchgeführt wurden, und boten Trainings über generelle Prinzipien bei präventiven Besuchen in Haftanstalten an.

a. LBI-GMR-Projektteam mit aserbaidschanischen KollegInnen

Projektdaten

Land: Aserbaidschan
Kontakt: Moritz Birk
Trägerorganisation: Deutsches Institut für Menschenrechte
Partnerorganisationen: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit; Deutsches Auswärtiges Amt; Ludwig Boltzmann Instituts für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR);
Begünstigte Institution (AZ): Ombudsmann
Projektstart: 02/2011
Projektende: 07/2011
Projekt abgeschlossen: Ja
Gefördert von: Europäische Kommission, EuropeAid