Evaluation Schweizerisches Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR)

Auf Einladung der Schweizerischen Eidgenossenschaft hat das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) gemeinsam mit der Firma Econcept AG, Zürich, ein Anbot zur Evaluierung des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) eingebracht.

Das SKMR ist ein Pilotprojekt im Auftrag der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Es hat die Aufgabe, den Prozess der Umsetzung internationaler Menschenrechtsverpflichtungen in der Schweiz zu fördern und Behörden auf allen Stufen, die Zivilgesellschaft und die Wirtschaft dabei zu beraten und zu unterstützen.

Im Rahmen einer Evaluierung wurden Nutzen und Mehrwert des SKMR geprüft sowie Möglichkeiten und Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Organisation erarbeitet. Danach wird der Bundesrat entscheiden, ob es mittelfristig in eine unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution umgewandelt werden soll, die den international gültigen „Pariser Prinzipien“ entspricht.

Die Evaluierung sollte die Qualität der bisherigen Arbeit prüfen und mögliche Szenarien für die weitere Entwicklung ansprechen:

• Abschluss des Pilotprojekts ohne Fortführung einer Menschenrechts-Institution
• Weiterführung des Pilotprojekts in ähnlicher Form wie bisher
• Überführung des SKMR in eine Nationale Menschenrechtsinstitution nach den Pariser Prinzipien

Das LBI-GMR war für den Internationalen Institutionenvergleich innerhalb der so genannten Dokumentenanalyse der Evaluation zuständig (Vergleich von fünf Nationalen Menschenrechtsinstitutionen – Deutschland, Österreich, Frankreich, Irland, Norwegen), um der Schweiz für ein mögliches Nachfolgeprojekt des SKMR die verschiedenen Modelle einer Nationalen Menschenrechtsinstitutionen mit ihren jeweiligen Stärken und Schwächen vorzustellen.