Grundrechtsmodul – Grundrechte in der Ausbildung von Richter:innenamtsanwärter:innen

Forschungsgegenstand &- fahrplan

Seit dem Jahr 2008 zählt das Fachgebiet „Grundrechte“ zu den festen Bestandteilen der Ausbildung österreichischer Richter:innen und Staatsanwält:innen.  Das Projekt „Grundrechtsmodul –Grundrechte in der Ausbildung von Richter:innenamtsanwärter:innen“ der  Programmlinie „Allgemeine Menschenrechtsthemen“ des Ludwig Boltzmann Instituts für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Justiz, dem Europäischen Trainings- und Forschungszentrum für Menschenrechte und Demokratie, der Fachgruppe Grundrechte, dem Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte,  den Oberlandesgerichten Wien, Graz, Linz und Innsbruck und dem Österreichischen Institut für Menschenrechte vermittelt Richter:innenamtsanwärter:innen in Österreich seit 2007 Fachwissen zum Thema.

Schwerpunkte

Im Fokus stehen die Rechte und Grundfreiheiten, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention bzw. in der EU-Grundrechtecharta garantiert sind.

Dazu zählen u.a.:

• das Recht auf Freiheit und Sicherheit
• das Recht auf ein faires Verfahren
• das Recht auf Schutz des Privat- und Familienlebens
• die Freiheit der Meinungsäußerung
• das Verbot von Diskriminierung

Aufgrund der fortwährenden Kooperation aller Projekt-Partner:innen konnten im Lauf der Jahre schrittweise Umgestaltungen und Verbesserungen umgesetzt werden. Ebenso finden aktuelle Entwicklungen im Rahmen der wiederkehrend aktualisierten Lernunterlage und Fallbeispielsammlung Berücksichtigung.

Methodik

Im Rahmen dreitägiger Seminare werden den Richter:innenamtsanwärter:innen (RiAA) prüfungsrelevante menschenrechtliche Inhalte mit hohem Praxisbezug vermittelt, die sie auf ihre zukünftige Berufslaufbahn vorbereiten sollen. Jährlich werden bis zu vier Trainings in den Oberlandesgerichtssprengeln (OLG) Wien, Graz, Linz und Innsbruck durchgeführt. Als Trainer:innen fungieren jeweils ein:e Menschenrechtsexpert:in der genannten Institute gemeinsam mit einem:r Richter:in im „Tandem“.

Wie die laufenden Rückmeldungen zeigen, werden die Seminare von der Zielgruppe sehr gut angenommen. Besonders geschätzt wird u.a. der hohe Praxisbezug.