Internationaler Terrorismus und Rechtstaatlichkeit: Analyse und Diskussion der EU-US Beziehungen im Kampf gegen den Terrorismus

Terrorismus stellt eine komplexe Herausforderung an Justiz, Sicherheitsexekutive, Nachrichtendienste, Regierungen, internationale Organisationen und die internationale Staatengemeinschaft insgesamt dar. Dabei herrscht unter dem überwiegenden Teil der Staaten Konsens, dass es zur erfolgreichen Bekämpfung des international agierenden Terrorismus einer internationalen Vernetzung und Zusam-menarbeit der Staaten bedarf. Der Kooperation zwischen den USA und der Europäische Union als entscheidende Akteure kommt dabei besondere Bedeutung zu und verlangt nach einem Dialog, der den Respekt der Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte als Prinzipien mitberücksichtigt. Das Bekenntnis zu Menschenrechten und Rechtstaatlichkeit stellt einen Schlüssel zum Erfolg im Kampf gegen den Terrorismus dar – und nicht ein Hindernis (ehem. UN Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour).

Das Ziel des Forschungsprojekts ist es, eine menschenrechts- und rechtsstaatskonforme Zusammenarbeit zwischen den USA und der Europäischen Union in ihren Anti-Terror-Bemühungen aufzuzeigen und Empfehlungen zur Umsetzung zu formulieren. Im Rahmen des Projekts nahm das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) 2009 an Veranstaltungen seiner Partnerorganisationen in New York (The Courts and Terrorism: Transatlantic Observations, April), Paris (Vers une Internationalisation du Jugement des Actes de Terrorisme International?, Juli) und Brüssel (Towards a Global Legal Counterterrorism Model: Transatlantic Perspectives, Dezember) teil. Des Weiteren wurde die Publikation zum im Jahr 2008 vom LBI-GMR veranstalteten ExpertInnenseminar „Extraordinary Renditions and the Protection of Human Rights“ finalisiert.