Menschenwürde und öffentliche Sicherheit

Über die Programmlinie

Alle Menschen sollen mit Würde und Respekt behandelt werden. Die Programmlinie „Menschenwürde und öffentliche Sicherheit“ ist auf den Schutz der Menschenrechte im Strafjustizsystem spezialisiert. Der Fokus liegt hierbei auf einer forschungsbasierten Stärkung der Menschenrechte von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, die einer Straftat verdächtigt oder beschuldigt werden, sowie auf Opfern, einschließlich Opfern von Menschenhandel. Darüber hinaus liegt ein Schwerpunkt der Forschung auf den Menschenrechten von Kindern.

Schwerpunkte

Das Verbot von Folter wird allgemein als unabdingbares Recht anerkannt. Dennoch sind Folter und Misshandlung in den meisten Staaten der Welt weiterhin ein Problem. Unsere Programmlinie forscht intensiv zu der Wirksamkeit von Maßnahmen und Mechanismen zur Verhinderung von Folter. Unsere aktuelle Arbeit befasst sich mit den folgenden Aspekten:

  • Rechte von Verdächtigen und Beschuldigten in Strafverfahren als entscheidende Garantien für die Verhinderung von Folter und Misshandlung, das Recht auf Freiheit und Sicherheit sowie das Recht auf ein faires Strafverfahren
  • Rechte von inhaftierten Personen (z.B. Polizeigewahrsam, Untersuchungshaft, Gefängnisse und andere Einrichtungen), mit besonderem Augenmerk auf Personen, die sich in einer besonders vulnerablen Situation befinden, z.B. Personen mit geistigen und psychosozialen Behinderungen und Kinder
  • Rolle von Aufsichtsmechanismen bei der Verhinderung von Folter und Misshandlung und der Umsetzung internationaler Menschenrechtsverpflichtungen (z.B. nationale Präventionsmechanismen im Rahmen des OPCAT und nationale Menschenrechtsinstitutionen) sowie andere Maßnahmen zur Verhinderung von Folter und Misshandlung

Darüber hinaus sieht unsere Programmlinie den Menschenhandel als ein Phänomen an, das untrennbar mit der Ausbeutung einer Person verbunden ist. Wir betonen einen opferzentrierten Ansatz, der sich auf die Menschenrechte der Opfer des Menschenhandels und auf die entsprechenden Verpflichtungen der Regierungen zur Prävention, zum Schutz und zur Gewährleistung einer unabhängigen Überwachung konzentriert.

Internationalen Standards zufolge sind Kinder eigenständige Träger:innen von Menschenrechten. Wir betreiben Forschung mit Beteiligung von Kindern in verschiedenen Kinderrechtsbereichen, einschließlich der Wirksamkeit von kinderfreundlichen Justizmechanismen und Kinderschutzsystemen auf nationaler und internationaler Ebene.

Wissenschaftlicher Zugang

Auf der Grundlage von transnationaler Forschung wollen wir Ergebnisse unmittelbar vor Ort umsetzen, um zu einer konkreten Verbesserung der Menschenrechte in den Gesellschaften beizutragen. Um dies zu erreichen, beraten wir laufend Menschrechtsakteur:innen. Wir haben bereits mit staatlichen Akteur:innen, Aufsichtsorganen und zivilgesellschaftlichen Akteur:innen in zahlreichen Ländern auf der ganzen Welt zusammengearbeitet, beispielsweise im Rahmen von EU-Twinning-Projekten, um den Aufbau staatlicher Kapazitäten in (potenziellen) EU-Beitrittskandidatenländern durch EU-finanzierte Partnerschaften zu unterstützen.

Diesem Ansatz folgend umfassen die Aktivitäten unserer Programmlinie Forschung, Beratungsdienste, Kapazitätsaufbau und Schulungen.

Ziele und Erfolge

Unsere Programmlinie wurde 2004 eingerichtet, um das Mandat von Manfred Nowak als UN-Sonderberichterstatter über Folter (2004-2010) zu unterstützen, der die Situation von Folter und Misshandlung weltweit untersuchte. Seitdem hat unsere Programmlinie ihre Schwerpunkte erweitert und zahlreiche Projekte erfolgreich durchgeführt.

Zu den wichtigsten Forschungsergebnissen zählt die Veröffentlichung eines umfassenden juristischen Kommentars zum UN-Übereinkommen gegen Folter (CAT) und seinem Fakultativprotokoll (OPCAT), der 2019 überarbeitet und bei Oxford University Press veröffentlicht wurde. Ein weiterer großer Erfolg war die Veröffentlichung des ersten internationalen Rechtskommentars zum Übereinkommen des Europarats zur Bekämpfung des Menschenhandels, der im Dezember 2020 bei Edward Elgar Publishing erschienen ist.