RUMÄNIEN: Unterstützung für die Einrichtung eines effizienten Nationalen Präventionsmechanismus (Twinning)

Das übergeordnete Ziel dieses Twinning light-Projektes war es, die Förderung und den Schutz der Rechte von Menschen in Gewahrsam in Rumänien durch die Schaffung eines Nationalen Präventionsmechanismus zur Verhinderung von Folter zu erhöhen.

Das Projekt zielte darauf ab, die am besten geeigneten Lösungen für die Etablierung eines solchen Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) zur Verhinderung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe in allen Anhalteorten festzustellen. Dazu wurden vergleichende Analysen und Workshops sowie Diskussionsrunden durchgeführt.

Auf Basis einer Fact Finding Mission nach Bukarest und einer Reihe von Konsultationen mit den relevanten rumänischen Institutionen wurde vom Projektteam ein umfassender Abschlussbericht verfasst. Neben einer Bestandsaufnahme von in Rumänien bereits vorhandenen Inspektionsmechanismen enthält dieser Bericht eine vergleichende Studie über NPM in sechs EU-Mitgliedstaaten sowie Empfehlungen für realisierbare Lösungen zur Schaffung eines NPM in Rumänien.

Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) beteiligte sich an dem Projekt, das von der Deutschen Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit und dem rumänischen Justizministerium als Twinning-Partner durchgeführt wurde, durch den kontinuierlichen Einsatz seiner profunden Expertise im Bereich der Ausgestaltung von NPMs, der Bekämpfung von Folter und des Schutzes der Rechte von Menschen in Gewahrsam. Der Länderbericht über den österreichischen Menschenrechtsbeirat sowie der Abschlussbericht stehen zum Download in englischer Sprache zur Verfügung.