Soziale Inklusion und Menschenrechte in Mazedonien

Das Projekt “Soziale Inklusion und Menschenrechte in Mazedonien” zielt darauf ab, die Einbeziehung des Menschenrechtsansatzes (MRA) in die Planungsprozesse nationaler und lokaler Verwaltung im Bereich soziale Inklusion, sozialer Schutz und Armutsminderung zu unterstützen. Das Projekt baut auf den Ergebnissen des Pilotprojektes “Armutsbekämpfung und Menschenrechte in Mazedonien” (2006–2008) sowie auf den Empfehlungen dessen externer Evaluierung auf. Die Weiterführung der Unterstützung für den MRA im EU-Beitrittsprozess Mazedoniens hat zum Ziel, sozial inklusive Strategien und Maßnahmen sowie Monitoring der Sozialpolitik durch die Zivilgesellschaft zu etablieren.

Auf nationaler Ebene ist das Ziel des Projektes die Rechenschaft der Regierung in der Gestaltung von Strategien und Maßnahmen in Bezug auf Menschenrechte und soziale Inklusion zu stärken. Der Fokus liegt hierbei auf RechtsinhaberInnen und PflichtenträgerInnen. Zu diesem Zweck wird das Projekt NGOs, die im Bereich sozialer Exklusion, Diskriminierung und Armut tätig sind, bei der Einrichtung der „National Anti-Poverty Platform“ (NAPP) unterstützen. Mithilfe von Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte-FV und dem „European Anti-Poverty Network“ (EAPN) wird das Projekt bestehende Beziehungen zwischen diesen NGOs stärken, die mazedonische Armutsplattform mit dem EAPN vernetzen sowie die Kapazitäten der NAPP hinsichtlich Monitoring und Berichterstellung zu Armut und sozialer Exklusion in Mazedonien aufbauen.

Weiters wird das Projekt die Kapazitäten der PflichtenträgerInnen – insbesondere auf lokaler Ebene stärken (Gemeinden sowie die dezentralisierten Sozialzentren des Ministeriums für Arbeit und Soziales – MLSP). Im Zuge des Dezentralisierungsprozesses ist dies hinsichtlich der Definition von Verantwortung sowie entsprechenden Strategien und Maßnahmen in Bezug auf soziale Inklusion, sozialen Schutz und Armutsminderung von besonderer Bedeutung.