The role of human rights in governance assistance

Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) wurde von United Nations Development Programme (UNDP) mit der Erstellung einer wissenschaftlichen Studie über die Rolle der Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit (EZA) im Bereich „Democratic Governance“ beauftragt. Ziel der Studie sollte es sein, den instrumentellen Wert einer systematischen Integration menschenrechtlicher Gesichtspunkte in die Planung und Umsetzung von Entwicklungsprojekten im Bereich „gute Regierungsführung“ herauszustellen. Zur Umsetzung stellte das LBI-GMR ein AutorInnenteam zusammen, welches dieser Frage anhand von thematischen Schwerpunktbereichen nachgehen sollte. Zusätzlich konnte ein aus international anerkannten MenschenrechtsexpertInnen bestehendes Steering Committee für die inhaltliche Begutachtung und Qualitätskontrolle der Studie gewonnen werden.

Um die Abstimmung mit den Projektpartnern zu erleichtern und die Gliederung der Studie festzulegen, fand im April 2009 ein Workshop in Wien statt, an dem zwei Vertreter von UNDP, Mitglieder des Stee-ring Committees und die AutorInnen teilnahmen. Dabei wurde festgelegt, dass sich die einzelnen Kapitel der Studie an den Themenschwerpunkten von UNDP im Bereich „Democratic Governance“ orientieren sollten: zivilgesellschaftliches Engagement, Zugang zu Informationen, Unterstützung bei Wahlen, öffentliche Verwaltung, Dezentralisierung und kommunale Verwaltung, Rechts- und Justizreform, Unterstützung nationaler Parlamente, nationale Menschenrechtsinstitutionen, Initiativen zur Korruptionsbekämpfung. Das Hauptaugenmerk der Kapitel wurde auf die konzeptionelle Dimension gelegt unter Berücksichtung von Erfahrungswerten aus der Praxis der EZA. Zu diesem Zweck waren die AutorInnen im Kontakt mit ExpertInnen von UNDP, um in deren jeweiligem Arbeitsbereich Einblick in praktische Beispiele und Feedback zu erhalten.

Basierend auf einem ersten Entwurf fand im Juli 2009 ein zweiter Workshop in Wien statt, zu dem UNDP ExpertInnen aus verschiedenen Bereichen, sowie das Steering Committee zu einem Austausch über die Struktur der Gesamtstudie und der einzelnen Kapitel zusammen kamen. Angesichts der Fülle von Kommentaren und Anregungen des zweiten Workshops wurde das Projekt verlängert, um die Erarbeitung einer umfassenden zweiten Fassung der Studie zu ermöglichen, die Ende Februar 2010 fertiggestellt wurde.