Unterstützung des UNO-Sonderberichterstatters über Folter

Am 1. Dezember 2004 wurde Manfred Nowak vom Vorsitzenden der UNO Menschenrechtskommission zum Sonderberichterstatter über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ernannt. Diese Tätigkeit übt er als unabhängiger Experte ehrenamtlich aus.

Die Aufgaben des UNO Sonderberichterstatters umfassen neben der täglichen Behandlung von Beschwerden von Folteropfern, ihren Familienangehörigen und NGOs und der Medienarbeit auch die Durchführung von „Fact-Finding Missionen“. Im Jahr 2009 führten Manfred Nowak und sein Team insgesamt zwei Missionen nach Uruguay und Kasachstan durch, um die Situation bezüglich Folter und Haftbedingungen in diesen Ländern zu beurteilen und den betreffenden Regierungen Kooperation im Kampf gegen die Folter anzubieten. Eine geplante Mission nach Simbabwe wurde kurzfristig von Seiten der Regierung abgesagt. Ein Training des moldawischen Nationalen Präventionsmechanismus konnte mit einem Follow-Up zur Moldawien-Mission, die 2008 stattgefunden hat, verbunden werden.

Im März 2009 berichtete Manfred Nowak dem UNO Menschenrechtsrat über seine Missionen nach Dänemark, Moldova und Äquatorialguinea. Sein Hauptbericht an den Menschenrechtsrat zur Frage, ob es sich bei der Todesstrafe um eine unmenschliche, grausame und erniedrigende Strafe handelt, rief bei den Staaten unterschiedliche Reaktionen hervor. Ein weiterer Schwerpunkt des Berichts war die Behandlung von DrogenkonsumentInnen in Gefangenschaft. Der Bericht an die UNO Generalversammlung behandelte die Themen Haftbedingungen und Kinder in Haft.

Neben der Unterstützung des Mandats widmete sich das Team auch weiteren Projekten zum Thema Folterprävention und -bekämpfung. Im Auftrag der Open Society Justice Initiative (OSI) wurde beispielsweise eine Hintergrundstudie zu „Pre-trial detention and torture“ verfasst, welche als Grundlage für eine Kampagne des OSI im Bereich Untersuchungshaft dienen soll.

Zudem werden mittels der im April 2009 online gegangenen Website Materialien und Rechercheergebnisse zur Situation von Folter weltweit dokumentiert.