Wien: Stadt der Menschenrechte – Prozessbegleitung

Über das Projekt

Forschungsgegenstand &- fahrplan

Seit 2013 ist das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) in den Prozess der Stadt Wien als Stadt der Menschenrechte involviert.

Nachdem Ende 2014 die Deklaration „Wien – Stadt der Menschenrechte“ vom Gemeinderat verabschiedet worden war, konnte im September 2015 das Wiener Menschenrechtsbüro eröffnet werden. Shams Asadi wurde zur Menschenrechtsbeauftragten der Stadt Wien ernannt.

In einem ersten Schritt legte die Deklaration das Bekenntnis der Stadt Wien zu einer Politik auf Grundlage der Menschenrechte fest und schaffte Rahmenbedingungen für die Umsetzung. Auf dieser Basis wurden 2015 Eckpunkte für einen Maßnahmenplan festgelegt. Als Handlungsfelder, auf denen in den nächsten Jahren ein Schwerpunkt der Umsetzung liegen sollte, identifizierten Expert:innen des LBI-GMR die Bereiche Partizipation, soziale Inklusion und Verteilungsgerechtigkeit, Polizei und Sicherheitspolitik sowie Bildung.

Seit 2016 unterstützt das LBI-GMR das Menschenrechtsbüro bei der Erarbeitung und Konkretisierung einzelner Maßnahmen in den oben genannten Politikfeldern unter Beteiligung von Stakeholdern aus Stadtverwaltung und Zivilgesellschaft.

Schwerpunkte

2016 lag der Fokus auf den Themen Kinderrechte und Sicherheit im öffentlichen Raum. Die Arbeit in diesen beiden Bereichen wurde fortgesetzt und hinzu kamen die Bereiche Menschenhandel und Wohnen als Menschenrecht.

Bisherige Prozessergebnisse, an denen das LBI-GMR unmittelbar beteiligt war:

  • Studie “Wien – Stadt der Menschenrechte” von Manfred Nowak unter Beteiligung zahlreicher LBI-GMR Expert:innen
  • Deklaration und Bericht “Wien – Stadt der Menschenrechte”, 2014
  • Konferenz „Menschenrechte in der Stadt, Eine Stadt für alle“, 10. Dezember 2014, organisiert vom LBI-GMR in Kooperation mit dem Forschungszentrum Menschenrechte
  • Gap und Needs Analyse der Stelle zur Bekämpfung von Diskriminierungen. Potentiale und Herausforderungen, 2014
  • Zusammenfassung der von den an Runden Tischen Teilnehmenden ausgearbeiteten Empfehlungen zu verschiedenen Aspekten der Rechte von Kindern und des Menschenhandels sowie Strategiepapiere zu Sicherheit und Menschenrechten und Wohnen als Menschenrecht

Methodik

Die Expert:innen des LBI-GMR helfen dem Menschenrechtsbüro der Stadt Wien bei der Ausarbeitung und Konkretisierung zahlreicher Maßnahmen.

Projektdaten

Kontakt

Patricia Mussi-Mailer

Administrative Leitung

+43 1 4277-27454 cngevpvn.zhffv-znvyre@tze.yot.np.ng