Zugang zum Recht für Betroffene von Diskriminierungen

Im Auftrag der Euopäischen Grundrechtsagentur führte das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte in Zusammenarbeit mit der Human European Consultancy eine Studie zum Thema „Zugang zum Recht für Betroffene von Diskriminierungen“ durch.

Hauptziel dieser Studie war es herauszuarbeiten wie das Bewusstsein für Diskriminierungen und für Möglichkeiten sich gegen Diskriminierungen zu wehren gesteigert werden kann. Zu diesem Bewusstsein gehört einerseits das Wissen über rechtliche Grundlagen und andererseits über Einrichtungen, die für die Unterstützung von Betroffenen von Diskriminierung zuständig sind. Ein wesentliches Element der Studie war es daher, die Rolle von Gleichbehandlungseinrichtungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Unterstützung von Personen, die von Diskriminierung betroffen sind, zu untersuchen.

Im Rahmen dieser Studie wurden Berichte zur Situation in ausgewählten Ländern (Österreich, Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Finnland, Frankreich, Italien, Großbritannien) verfasst, die in eine vergleichende Studie einflossen.

Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) war neben der Erstellung der vergleichenden Studie auch für das Verfassen der Studie zur Situation in Österreich zuständig. Dafür wurden neben einer ausgiebigen Recherche von vorhandener Literatur insgesamt 46 Interviews mit VertreterInnen von Gleichbehandlungseinrichtungen, NGOs und Beratungseinrichtungen, AnwältInnen sowie Betroffenen von Diskriminierungen durchgeführt.

Dabei ging es vor allem um folgende Themenbereiche:

• Hürden beim Zugang zum Recht für potentielle BeschwerdeführerInnen
• Bedürfnisse verschiedener Gruppen von potentiellen BeschwerdeführerInnen
• Qualität unterschiedlicher Verfahren
• Effektivität unterschiedlicher Verfahren
• Instrumente, um den Zugang zum Recht für potentielle BeschwerdeführerInnen zu fördern (das können Kommunikationsstrategien, Rechtsberatungsangebote oder Strategien sein, die die Entwicklung einer allgemeinen Kultur fördern, die den Zugang zum Recht für Betroffene von Diskriminierungen als wesentlich ansieht)