The European Union and Human Rights
Law and Policy
Mit dem Vertrag von Lissabon haben Menschenrechtsfragen im Politikbereich der Europäischen Union (EU) stark an Bedeutung gewonnen. Die EU hat sich verpflichtet, dafür zu sorgen, dass alle ihre Maßnahmen im Einklang mit den Menschenrechten stehen, und sich um deren Förderung zu bemühen. Die Verpflichtung der Union ist jedoch auf den Prüfstand gestellt worden, nicht nur wegen ihres bahnbrechenden Charakters, sondern auch, weil die jüngsten Ereignisse sie auf die Probe gestellt haben. Die EU war mit einer Reihe von Krisen konfrontiert, wie der Finanz- und Wirtschaftskrise und der Auferlegung von Sparmaßnahmen, der Migrationskrise und Terroranschlägen. Gleichzeitig hat die EU wichtige Schritte unternommen, um ihr Engagement für die Menschenrechte umzusetzen, etwa durch die Verbindlichkeit der EU-Grundrechtecharta, die Verabschiedung des Strategischen Rahmens und des Aktionsplans für Menschenrechte und Demokratie sowie die Verabschiedung von Menschenrechts-Länderstrategien für eine große Zahl von Drittländern. Der vorliegende Band zieht eine Bilanz dieser Entwicklungen. Er erörtert umfassend die Konzeptualisierung und Operationalisierung des Engagements der EU für die Menschenrechte in ihren Maßnahmen, legislativen Aktivitäten, Politiken und Beziehungen und bewertet diese kritisch.