Am 16. und 17. November 2016 fand eine vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) und der Europäischen Rechtsakademie organisierte Konferenz im Haus der EU in Wien statt. Die Konferenz stellte den Abschluss eines EU finanzierten Projektes dar. Richter_innen und Staatsanwält_innen sowie Vertreter_innen von Nationalen Präventionsmechanismen (NPMs) aus der gesamten EU nahmen an der Veranstaltung teil. Ebenso waren international Expert_innen von der Europäischen Kommission, der EU Grundrechteagentur, SPT, CPT und Zivilgesellschaft vertreten. Gemeinsam wurde zwei Tage lang über die Rolle von Justiz und NPMs in der Vorbeugung von Folter und Misshandlung bei der Umsetzung von EU Recht mit Bezug auf Haft diskutiert.

Die Konferenz thematisierte insbesondere die Rolle von Justiz und NPMs in der Anwendung des Europäischen Haftbefehls sowie anderen relevanten Rahmenbeschlüssen (European Supervision Order, Framework Decision on the Transfer of Prisoners, Framework Decision on Probation and Alternative Sanctions).

Am ersten Tag der Konferenz präsentierte Jean Tomkin (ERA) und Gerrit Zach (BIM) den Entwurf einer von BIM/ERA verfassten Studie über die menschenrechtlichen Herausforderungen sowie Chancen der EU Rahmenbeschlüsse und die diesbezügliche Rolle von Justiz und NPMs.

Am Panel diskutierten sodann Wolfgang Bogensberger (Repräsentanz der Europäischen Kommission in Wien), Daniel Jones (Anwalt) und Markus Jäger (Europarat). Anton van Kalmthout (CPT) und Anna Esquerra Roqueta (CPT) setzen sich in der Folge speziell mit Haftalternativen auseinander.

In Kleingruppen fanden in der Folge angeregte Diskussionen zwischen Justizvertreter_innen und NPMs statt, die insbesondere auf ein besseres Verständnis des Mandats und eine gegenseitige Stärkung und so zu einer grundrechtskonformeren Anwendung von EU Recht abzielten.

Moritz Birk (BIM) moderierte das Abschlusspanel, auf dem Mari Amos (SPT), Anton van Kalmthout (CPT), Jesca Beneder (Europäische Kommission), Jonas Grimheden (FRA), Octavian Ichim (APT) und Ralph Bunche (Fair Trials International) die Rolle der internationalen Gemeinschaft in der Stärkung von Justiz und NPMs diskutierten.

Das Projekt geht nun in die Endphase: Im Anschluss an die im Rahmen der Konferenz geführten Gespräche und Diskussionen, werden die Ergebnisse der Konferenz nun in die von BIM/ERA verfasste Studie eingearbeitet. Diese Studie, samt einer Liste von Empfehlungen, wird Anfang 2017 veröffentlicht.

Für weitergehende Informationen über das Projekt wenden Sie sich bitte an treevg.mnpu@havivr.np.ng