„Die Klimakrise ist auch eine Krise der Menschenrechte.“ Dieser zentralen Aussage widmete sich die Veranstaltungsreihe „Justiz spricht“ am Montag, 5. Juni 2023, an der Diplomatischen Akademie Wien. Auf Einladung des Bundesministeriums für Justiz in Kooperation mit der Diplomatischen Akademie Wien und dem Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) wurde über das Zusammenspiel zwischen Umwelt und Menschenrechten diskutiert.

Nach Eröffnungsworten von Vizekanzler Werner Kogler und dem Direktor der Diplomatischen Akademie, Emil Brix, hielt Volker Türk, Hoher Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, die Keynote.

Mit Justizministerin Alma Zadić, Rechtsanwältin Michaela Krömer und Michael Lysander Fremuth, Direktor des LBI-GMR sowie Professor für Grund- und Menschenrechte an der Universität Wien, diskutierte er anschließend über die Anerkennung des Menschenrechts auf eine saubere Umwelt. Welche Bedeutung hat dieses für die Weiterentwicklung der Klima- und Umweltgesetzgebung? Wie können Klimaschutz, Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung noch stärker zusammengedacht werden?

Fremuth bemerkte in seinem Beitrag, dass der Klimaschutz in vielen Staaten als Verfassungsziel anerkannt und zudem eine menschenrechtliche Forderung sei. Weiters betonte er, dass Menschenrechte im Zentrum der Krisenbewältigung stehen müssten, und unterstrich zugleich: „Grund- und Menschenrechte können für den Klimaschutz vor Gerichten in Stellung gebracht werden. Aber Gerichte sollten nicht die Aufgaben der Gesetzgeber usurpieren und diese aus ihrer Verantwortung entlassen. Der Klimaschutz stellt eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung dar, um deren angemessene Behandlung wir alle im demokratischen Miteinander ringen müssen.“

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung ist unter folgendem Link abrufbar: https://www.youtube.com/live/qwArNN8CgEA?feature=share