Die Anwendung von Folter stellt nicht nur eine Menschenrechtsverletzung an sich dar, sondern führt auch zu anderen schweren Menschenrechtsverletzungen, einschließlich der Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren. Die Anwendung von Folter und durch Folter erlangte Beweise beeinträchtigen den gesamten Strafrechtsprozess und untergraben die Rechtsstaatlichkeit und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Fähigkeit des Systems, Recht zu sprechen. Obwohl die Ausschlussregel (‚exclusionary rule‘) in den meisten Rechtsordnungen fest verankert zu sein scheint, haben die bisher durchgeführten Untersuchungen mehrere Probleme bei seiner Anwendung in Recht und Praxis aufgezeigt.

Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte veranstaltet gemeinsam mit dem OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) eine Reihe von Online-Veranstaltungen mit internationalen Expert*innen und Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich mit der Ausschlussregel beschäftigen und darüber diskutieren, wie die in relevanten Publikationen enthaltenen Empfehlungen umgesetzt werden können.

Im Rahmen eines Online-Austausches zum Thema „Inadmissibility of Evidence Tainted by Torture“ auf unserer Atlas of Torture Austauschplattform wurden diese Woche täglich Beiträge von renommierten nationalen und internationalen Expert*innen veröffentlicht, die darüber diskutieren, wie besser sichergestellt werden kann, dass durch Folter erlangte Beweise nicht in Gerichtsverfahren verwendet werden.

Im Anschluss an diesen Online-Austausch findet am 13.5.2022 von 10:00 bis 13:00 Uhr ein Workshop statt. Der Workshop zielt darauf ab, die verschiedenen Expert*innen zusammenzubringen und den Austausch über das Thema weiter zu erleichtern, um eine lebhafte Diskussion und ein gegenseitiges Lernen unter den Teilnehmer*innen zu ermöglichen.

Weitere Informationen zu den Veranstaltungen und die Links zu den Beiträgen der Expert*innen finden Sie auf der englischen Seite dieses Artikels.

Die Online-Veranstaltungen sind Teil der laufenden Arbeit des ODIHR zur Unterstützung der Teilnehmerstaaten bei der Bekämpfung von Folter. Für weitere Informationen hierzu folgen Sie bitte dem Link: https://bit.ly/3HRTEfN

Ansprechpartnerin: Giuliana Monina, tvhyvnan.zbavan@havivr.np.ng

Beteiligte Perosnen: Giuliana Monina, Nora Katona und Lena Ertle.