Herausgegeben von: Manfred Nowak / Fiona Steinert / Hannes Tretter

Autorin: Nataša Pirc Musar

Access to Public Information versus Protection of Personal Data – How to strike the right balance using a public interest test
Neuer Wissenschaftlicher Verlag, 2018

Kollidierende Menschenrechte auszubalancieren ist keine leichte Aufgabe; Gleiches gilt für die Informationsfreiheit (FOI) und den Schutz personenbezogener Daten (PDP). Die Konflikte zwischen PDP und FOI werden täglich in allen EU-Ländern gelöst: PDP auf der Grundlage gemeinsamer Rechtsgrundlagen (Richtlinie 95/46 / EG und seit 25. Mai 2018 Datenschutzverordnung DSGVO und Übereinkommen 108 der CoE) und FOI auf der Grundlage nationaler Gesetze, die nur in drei EU-Ländern fehlen. Aufgrund der unterschiedlichen Ansätze nationaler FOIAs sind internationale, allgemein akzeptierte rechtliche Prinzipien jedoch noch nicht unmissverständlich. Die Praxis kann innerhalb eines Landes einheitlich sein (wenn auch nicht zwangsläufig), aber die Organe der ersten Ebene (meist Teile der nationalen Verwaltungen) sind in der Frage der Anwendung verfassungsrechtlicher Prinzipien und eines fallweisen Ansatzes oft nicht versiert genug. Dieses Buch bietet einige Antworten darauf, wie das richtige Gleichgewicht zwischen FOI und PDP mit Hilfe eines Tests des öffentlichen Interesses und einiger anderer Balancierungstests gefunden werden kann.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Verlags. Das Buch ist nur in englischer Sprache verfügbar.