Was ist Twinning?

Grundsätzlich beschreibt Twinning von der Europäischen Kommission finanzierte, bilaterale Partnerschaftsprojekte zwischen Verwaltungseinrichtungen eines EU-Mitgliedstaates und eines Beitrittskandidatenlandes zu einem spezifischen Thema, in dem das Kandidatenland Reformen setzen soll und möchte.

Im Laufe der Jahre wurde diese ursprüngliche Konzeption in zweierlei Hinsicht ausgedehnt: Einerseits sind auf Seiten der Mitgliedstaaten als Twinning-Akteure neben die Verwaltungsinstitutionen so genannte „Mandated Bodies“ getreten, d.h. Einrichtungen, die nicht zur öffentlichen Verwaltung gehören, aber aufgrund ihrer für Twinning-Projekte erforderlichen Expertise und Funktion von der Europäischen Kommission ermächtigt werden, solche Projekte im Namen des jeweiligen Mitgliedstaates umzusetzen. Auf Basis einer solchen Mandatierung ist das BIM seit 2002 als österreichischer Twinning-Partner im Bereich Menschenrechte, Rechtstaatlichkeit und Demokratisierung aktiv.

Andererseits ist der Kreis der Begünstigtenländer ein weiterer geworden, in dem Twinning nicht mehr nur mit Beitrittskandidaten- und potenziellen Beitrittskandidatenländern durchgeführt wird, sondern auch in den EU-Nachbarregionen zur Anwendung kommt. Demgemäß wird Twinning derzeit unter folgenden beiden geografischen Finanzierungsinstrumenten programmiert:

Das Heranführungsinstrument IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance) umfasst die derzeitigen Beitrittskandidatenländer (Albanien, Montenegro, Mazedonien, Serbien und Türkei) sowie potenzielle Beitrittskandidatenländer (Bosnien und Herzegowina sowie Kosovo). In diesen Ländern werden vor allem die Bereiche Institutionenaufbau, Verwaltungsreform und Heranführung der nationalen Gesetzgebungen an den EU acquis communautaire gefördert.

Das Europäische Nachbarschaftsinstrument ENI (European Neighbourhood Instrument) zielt auf die Unterstützung einerseits der östlichen Nachbarstaaten Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Ukraine und Weißrussland sowie im Süden der Länder des Mittelmeerraumes (Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Libanon, Libyen, Marokko, Palästinensische Autonomiegebiete, Syrien und Tunesien). Ziel dieses Instruments ist es, die Zusammenarbeit zwischen der EU und diesen Staaten auszubauen und nachhaltige Entwicklung zu fördern.

Weitere Informationen zu Twinning finden Sie auf der Website der Generaldirektion Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen (DG NEAR).