Beratung Österreichische Kontrollbank (OeKB): Menschenrechtliche ex-post Evaluierung des Ilisu-Staudammprojekts

Die Österreichische Kontrollbank AG (OeKB) hat das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) zu Beginn des Jahres 2009 mit einer menschenrechtlichen ex-post Evaluierung des Ilisu Staudammprojekts in der Türkei beauftragt. Die Evaluierung erfolgte in Kooperation mit der für das Staudamm-Projekt zuständigen Abteilung der OeKB, welche interne Dokumente und Hintergrundinformationen zur Verfügung stellte.

In der ersten Projektphase wurde zunächst eine auf den spezifischen Verantwortungsbereich der OeKB im Zuge des Ilisu Projekts abgestimmte Menschenrechtsmatrix erstellt, welche die menschenrechtlichen Verpflichtungen der OeKB klar darstellt. In einem zweiten Schritt erfolgte eine umfassende menschenrechtliche Länderrisikoeinschätzung der Türkei (Human Rights Country Risk Assessment), welche die mit dem Projekt verbundenen, spezifischen menschenrechtlichen Unternehmensrisiken beleuchtet. Die Ergebnisse der Studie wurden in Empfehlungen zusammengefasst, die die OeKB bei der Optimierung ihrer Corporate Social Responsibility im Menschenrechtsbereich unterstützen sollen. Die Studie stellte auch eine der Entscheidungsgrundlagen über die weitere Involvierung der OeKB in dem Projekt dar, welche sich schließlich aus der Finanzierung zurückzog.

Aufgrund der Vertraulichkeitsvereinbarung mit dem Projektpartner werden Ergebnisse nur mit Zustimmung der OeKB veröffentlicht.