Freiheitsentzug von Kindern in Österreich am Prüfstand: Die Empfehlungen der UN Global Study zu Freiheitsentzug von Kindern auf nationaler Ebene wirksam umsetzen!

Forschungsgegenstand &- fahrplan

Im November 2019 wurde die erste weltweite Studie zum Freiheitsentzug von Kindern veröffentlicht. Die „UN Global Study on Children Deprived of Liberty“ untersuchte, inwieweit Staaten grundlegende menschen- bzw. kinderrechtliche Standards zur Vermeidung von Freiheitsentzug von Kindern umsetzen. Dazu widmete sich die Studie insbesondere der Frage, inwieweit vor der Setzung freiheitsbeschränkender Maßnahmen jeglicher Art zuerst auf individueller Fallbasis Alternativen geprüft worden sind.

Im August 2020 hat die Programmlinie „Menschenwürde und öffentliche Sicherheit“ des Ludwig Boltzmann Instituts für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) in Kooperation mit dem Global Campus of Human Rights ein Projekt gestartet, um die Umsetzung der umfangreichen Empfehlungen der UN-Studie auf nationaler Ebene voranzubringen. Das Projekt endete im April 2022 und wird momentan gerade finalisiert. Es widmet sich der Frage, inwieweit diese Empfehlungen in Österreich bereits umgesetzt sind und an welcher Stelle weiterer Handlungsbedarf besteht.

Schwerpunkte

Die Projektaktivitäten umfassen eine Bestandsaufnahme der rechtlichen und faktischen Rahmenbedingungen für Alternativen zum Freiheitsentzug von Kindern und Jugendlichen. Auf dieser Grundlage wird anschließend ein nationales Umsetzungsprogramms für eine gute, kinderrechtsbasierte Praxis sowie ein umfassendes Monitoringsystem erarbeitet.

Ein besonderer Fokus liegt hierbei auf folgenden Bereichen:

• Justiz
• Asyl- und Migration
• stationäre Unterbringung
• Situation von Kindern mit Behinderungen

Methodik

Im Rahmen des Projekts wird eine enge Zusammenarbeit mit allen relevanten Akteur:innen angestrebt. Dazu zählen insbesondere die Volksanwaltschaft, die Kinder- und Jugendanwaltschaften sowie die Bewohner:innenvertretungen. Außerdem hat das Projekt eine aktive Partizipation von Kindern- und Jugendlichen im Forschungsprozess zum Ziel.