Stärkung der effektiven Umsetzung und des Follow-up von NPM, CPT und SPT Empfehlungen in der Europäischen Union

Auf Basis des Fakultativprotokolls zum UN-Übereinkommen gegen Folter (OPCAT) führen der internationale UN-Unterausschuss zur Verhütung von Folter (SPT) sowie Nationale Präventionsmechanismen (NPM) präventive Kontrollbesuche an Orten der Freiheitsentziehung durch und erstellen Empfehlungen und Berichte für Vertragsstaaten über die Lage von Personen in Haft, mit dem Ziel, Folter und andere Misshandlungen zu vermeiden. In der EU sind derzeit 24 NPM ernannt, solche Kontrollbesuche an Orten der Freiheitsentziehung durchzuführen.

Darüber hinaus zählen Beratung sowie Stärkung des Mandats der NPM zu den wichtigsten Aufgaben des SPT. Das SPT hat aus diesem Grund auch Leitlinien und Empfehlungen für die Errichtung und das Funktionieren von NPM entwickelt. Gleichzeitig führt das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) in regelmäßigen Abständen Besuche an Orten der Freiheitsentziehung in Mitgliedsstaaten des Europarats durch und erstellt detaillierte Berichte und Empfehlungen.

Aus diesen drei Ebenen des Monitorings entsteht eine beträchtliche Anzahl von Empfehlungen, die Staaten dabei unterstützen sollen, Folter und andere Misshandlungen zu verhindern. Um zu gewährleisten, dass diese Empfehlungen tatsächlich umgesetzt werden, sind wirksames Follow-up und effektive Koordinierung zwischen den unterschiedlichen Kontrollmechanismen immer wichtiger. Darüber hinaus können EU-Institutionen eine bedeutende Rolle im Follow-up zu Empfehlungen sowie der Integrierung dieser in EU Policies und Richtlinien spielen, um einerseits die wirksame Umsetzung der Empfehlungen und andererseits einheitliche Standards zur Vermeidung von Folter und anderen Misshandlungen in der EU zu erreichen.

Das Projekt zielte darauf ab, die wirksame Umsetzung sowie das Follow-up von Empfehlungen von Kontrollmechanismen auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene zu stärken, indem eine umfassende Übersicht an Best Practice Beispielen hinsichtlich der bestehenden Follow-up Praxis erstellt wird. Darüber wurde die Koordination zwischen NPM, CPT und SPT durch eine Reihe von gemeinsamer Veranstaltungen unterstützt und verbessert. Gespräche und Workshops wurden nicht nur mit den Kontrollmechanismen selbst geführt, sondern ebenfalls mit Vertreterinnen und Vertretern von EU-Mitgliedstaaten, Zivilgesellschaft sowie relevanten EU-Institutionen.

Abschließend wurde eine Good-Practice-Studie erstellt werden, die ebenfalls als Broschüre veröffentlicht wurde und somit nützlich für Praktiker und Entscheidungsträger sein soll.