Projektpräsentation „Flightrisk: Beurteilung der Fluchtgefahr bei der Untersuchungshaft“

Wann:

Mittwoch, 5. Juni 2024, 15:00 bis 18:00 Uhr

Wo:

Konferenzsaal im Presseclub Concordia; Bankgasse 8, 1010 Wien

Zwei Jahre lang wurde in fünf EU-Mitgliedsstaaten zum Thema Fluchtgefahr und Untersuchungshaft geforscht, nun liegen die österreichspezifischen Ergebnisse vor.

Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) lädt herzlich zur Präsentation der Forschungsergebnisse des Projekts „Flightrisk: Beurteilung der Fluchtgefahr bei der Untersuchungshaft“ am Mi., 5. Juni 2024, von 15:00 bis 18:00 Uhr im Konferenzsaal des Presseclubs Concordia ein.

Die Überbelegung von Gefängnissen ist ein seit Jahren bekanntes gesamteuropäisches Phänomen, das unmenschliche und erniedrigende Behandlungen während der Haft begünstigt. Die Reduzierung der Untersuchungshaft ist eine nachhaltige Lösung, dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Das Projekt setzte an diesem Punkt an und untersuchte in Bulgarien, Belgien, Irland, Polen und hierzulande den in der EU – im Gegensatz zu Österreich – am häufigsten angewandten Grund für Untersuchungshaft: die Fluchtgefahr. Im Fokus der Forschung standen dabei vor allem die Entscheidungsgrundlagen der nationalen Staatsanwaltschaften und Gerichte, die Beurteilungsunterschiede bei der Verhängung der Untersuchungshaft und die Anwendung gelinderer Mittel aufgrund der Zugehörigkeit zu einem bestimmten Personenkreis.

Nach der Vorstellung des österreichischen Forschungsberichts wird der Projektpartner Fair Trials die Analyseergebnisse aus den Partnerländern und die Rechtsprechungen des EGMR zur Fluchtgefahr vorstellen. Abschließend werden die Ergebnisse im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit Rechtspraktiker:innen eingeordnet.

Programm:

  • 15:00 – 15:15: Begrüßungsworte
  • 15:15 – 16:00 : Vorstellung der Forschungsergebnisse aus dem österreichischen Projektabschlussbericht
  • 16:00 – 16:30: Case Law of the ECtHR regarding flight risk (in English)
  • 16:30 – 17:00: Comparative Analyses: Risk of Absconding in Belgium, Bulgaria, Ireland, and Poland (in English)
  • 17:00 – 18:00: Podiumsdiskussion zur Fluchtgefahr als Grund für U-Haft: Bewährte und umstrittene Praktiken
  • Ende: Informeller Austausch bei Getränken und Snacks

Einige Programmpunkte werden ganz oder teilweise auf Englisch stattfinden, weshalb allen Teilnehmer:innen die Möglichkeit einer professionellen Simultanübersetzung durch Austrian Business Translations per Flüsterkoffer zur Verfügung stehen wird. Ein Empfangsgerät kann bei der Anmeldung zum Event kostenfrei dazugebucht und vor Beginn der Veranstaltung am Eingang des Konferenzsaals ausgeliehen werden.

Auf Grund der begrenzten Platzanzahl bitten um Anmeldung für das Event unter: https://eveeno.com/877110063 bis Dienstag, 4. Juni 2024.

Das Projekt wurde ko-finanziert durch das Justizprogramm der Europäischen Union und das Bundesministerium für Justiz der Bundesrepublik Österreich.