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26 Jun 2016 von Ludwig Boltzmann

26. Juni – Internationaler Tag der Unterstützung für Folteropfer

Folter und andere Formen von grausamer und unmenschlicher Behandlung oder Strafe unterliegen einem universellen und absoluten Verbot. Bis heute haben 159 Staaten die UN-Antifolterkonvention (CAT) ratifiziert, die den Zweck verfolgt, diese Praktiken endgültig zu beseitigen. Obwohl weltweit Staaten diese Konvention so zahlreich ratifiziert haben, stellen Folter sowie andere Formen von unmenschlicher Behandlung nach wie vorein besorgniserregendes Problem in der Mehrheit der Länder weltweit dar.

Aus Anlass des Internationalen Tags zur Unterstützung von Folteropfern kündigt das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte deswegen den Start eines neuen Projektes an: die Überarbeitung des Kommentars zurAntifolterkonvention, ein Standardwerk, das auch in der neuen Edition von Oxford University Press herausgegeben wird. Die Überarbeitung erfolgt unter der Leitung von Prof. Manfred Nowak und durch ein Team von erfahrenen Expert_innen. Die neue Auflage soll Prakter_innen sowie Wissenschaftler_innen weltweit eine umfassende und aktualisierte Richtschnur für die Interpretation der in CAT sowie dem Zusatzprotokoll zur Antifolterkonvention (OPCAT) enthaltenen staatlichen Verpflichtungen bieten. Die Aktualisierung dieses Standardwerks leistet somit einen Beitrag zu den Bemühungen von Staaten und Zivilgesellschaft, Folter und anderen Formen von unmenschlicher Behandlung und Strafe effektiv zu verhindern.

OPCAT, das vor 10 Jahren in Kraft trat und ein präventives Monitoring-System für alle Orte des Freiheitsentzugs vorsieht, kann in diesem Zusammenhang eine besonders wichtige Rolle spielen. Aus diesem Grund beteiligte sich das Institut gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen an einem Statement, das anlässlich des 10-Jahres-Jubiliäums des Zusatzprotokolls Staaten dazu aufruft, OPCAT zu ratifizieren, effektive und unabhängige Nationale Präventionsmechanismen zu errichten und deren Empfehlungen umzusetzen, um so Folter und unmenschlicher Behandlung effektiv vorzubeugen.

Sie erhalten weitere Informationen über die Arbeit des Instituts zur Prävention von Folter und unmenschlicher Behandlung auf der Website des Teams Menschenwürde und Öffentliche Sicherheit

a. Ratifizierung des Optional Protocol to the Convention against Torture and Other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment, Quelle: OHCHR