Anlässlich der Beendigung des Twinning-Projekts „Stärkung von Menschenrechten und Anti-Diskriminierung“ fand am 7. Juni 2017 in Belgrad die Abschlussveranstaltung statt. VertreterInnen der UN-Agenturen und der OSZE-Mission in Serbien, serbische Stakeholder wie beispielsweise VertreterInnen der zuständigen Ministerien, der nationalen Beiräte nationaler Minderheiten, der Justizakademie und zivilgesellschaftlicher Organisationen, die sich für den Schutz von Menschen- und Minderheitenrechten einsetzen, nahmen am Event teil.

Die BesucherInnen wurden von der BC-Projektleiterin und amtierenden Direktorin des Büros für Menschen- und Minderheitenrechte, Suzana Paunović, begrüßt, die betonte, dass das Projekt zu gegenseitigem Lernen und zum Austausch von Wissen und Erfahrungen beigetragen hat. Danach hob die Beauftragte für Chancengleichheit, Brankica Janković, die Vielzahl der Trainings hervor, die im Zuge des Projekts stattfanden und äußerst nützlich für ihre MitarbeiterInnen waren. Der Head of Operations I der EU-Delegation in Serbien, Nicolas Bizel, unterstrich, dass Anti-Diskriminierung eine Priorität der EU ist, insbesondere in Bezug auf die Einbindung von schutzbedürftigen Gruppen auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Der österreichische Botschafter Johannes Eigner ebenso wie der slowenische Botschafter Vladimir Gasparič lobten die Projektresultate und den geleisteten Beitrag zur Förderung von Menschenrechten und Anti-Diskriminierung in Serbien. MS-Projektleiter Hannes Tretter betonte, dass das Projekt Räume für Dialog geöffnet und eine Plattform für gegenseitiges Lernen, Reflektion eigener Positionen und Austausch zu neuen Ideen zur Verbesserung von Gleichheit, Nicht-Diskriminierung und Menschenrechten geschaffen hat. MS-Juniorprojektleiter Stande Baluh hob die starken Bande hervor, die im Laufe des Projekts geknüpft wurden, und zeigte sich optimistisch für zukünftige Kooperationen im Themenbereich.

Das Twinning-Projekt, das 22 Monate dauerte, zielte darauf ab, die Umsetzung der einschlägigen legislativen und strategischen Rahmenbedingungen für den Schutz vor Diskriminierung, den Schutz von Minderheiten und Menschenrechtsverteidigern zu stärken und zu fördern und sie an europäische Standards anzupassen. Das Projekt wurde vom österreichischen Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte mit Unterstützung des Büros für Nationale Minderheiten der Republik Slowenien implementiert. Durch den Austausch von Erfahrungen, Kenntnissen und Fähigkeiten, Schulungsveranstaltungen, Arbeitstreffen, Arbeitstrainings sowie die Entwicklung von rechtlichen und institutionellen Analysen und der Ausarbeitung von Empfehlungen kooperierten ExpertInnen aus der EU mit dem Büro für Menschen- und Minderheitenrechte, der Beauftragten für Chancengleichheit und anderen relevanten Akteuren in Serbien, um die Projektziele zu erreichen.

Das Büro für Menschen- und Minderheitenrechte schaffte es, seine bestehenden Kapazitäten zu stärken und erhielt Unterstützung bei Aufgaben wie etwa dem Monitoring der Umsetzung des Aktionsplans für die Verwirklichung der Rechte nationaler Minderheiten oder der Umsetzung der Empfehlungen der UN-Menschenrechtsmechanismen. Im Zuge des Projekts konnte die Beauftragte für Chancengleichheit ihre Sichtbarkeit auf lokaler Ebene weiter erhöhen und einen besonderen Schwerpunkt auf die Steigerung der Effizienz und Wirksamkeit ihrer Empfehlungen legen.

Als letzte Aktivität, die in den 22 Monaten Projektlaufzeit durchgeführt wurde, bot die Abschlussveranstaltung eine gute Gelegenheit, um alle beteiligten AkteurInnen noch einmal zu versammeln und die Ergebnisse des Projekts gemeinsam zu diskutieren.